US-Präsident Donald Trump hat scharf auf den Vorschlag der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagiert, Kanada zu einem assoziierten Mitglied der Europäischen Union zu machen. Trump bezeichnete die Idee als «lächerlich» und warnte, falls er darin einen feindseligen Akt sehe, werde er hohe Zölle gegen Europa verhängen oder den Handel in vielen Bereichen einstellen.
«Wenn sie das tun und ich das auch nur im Geringsten als feindseligen Akt betrachte, werde ich sehr hohe Zölle verhängen oder den Handel mit Europa einstellen», sagte Trump am Mittwoch vor Reportern. Er fügte hinzu, dass es in Ordnung sei, falls die Absicht gut sei, ohne jedoch zu erläutern, woran er das festmachen würde. Zu Kanada sagte er lediglich, das Nachbarland sei zuletzt ein «schrecklicher Handelspartner» gewesen.
Die USA und Kanada befinden sich derzeit in einem festgefahrenen Handelsstreit, der zuletzt wieder eskaliert war. Im Zollkonflikt mit der EU hatten sich die Vereinigten Staaten vor mehr als einem Jahr auf ein Zollabkommen geeinigt. Die jüngste Drohung Trumps könnte die Spannungen in den transatlantischen Handelsbeziehungen weiter verschärfen.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg im Beisein des kanadischen Premierministers Mark Carney vorgeschlagen, Kanada zum ersten «assoziierten Mitglied» der Europäischen Union zu machen. Als konkrete Bereiche für eine mögliche engere Zusammenarbeit nannte sie Technologiefragen, die Produktion von Rüstungsgütern, die Künstliche Intelligenz und die Arktispolitik. Wie die geplante assoziierte Mitgliedschaft konkret gestaltet werden soll, erklärte sie allerdings zunächst nicht.
Kanadas Premierminister Mark Carney begrüßte den «Vorschlag» zu einem «weitaus stärkeren, ehrgeizigeren Bündnis in der Zukunft». Eine assoziierte Mitgliedschaft wurde in seiner Stellungnahme nicht direkt erwähnt. Eine reguläre EU-Mitgliedschaft Kanadas ist nach den geltenden Verträgen nicht möglich. Nach Artikel 49 des EU-Vertrags können nur europäische Staaten der Union beitreten.
Die Reaktion Trumps zeigt, wie empfindlich die USA auf eine mögliche Annäherung zwischen der EU und Kanada reagieren. Ob die Drohung tatsächlich umgesetzt wird, bleibt abzuwarten. Die EU-Kommission hat bislang keine offizielle Antwort auf Trumps Äußerungen veröffentlicht. Beobachter sehen in dem Vorstoß von der Leyens den Versuch, die Beziehungen zu Kanada zu vertiefen, während die USA sich unter Trump zunehmend von multilateralen Handelsabkommen abwenden.
Der Handelsstreit zwischen den USA und Kanada war zuletzt wieder aufgeflammt, nachdem Washington neue Zölle auf kanadische Waren verhängt hatte. Kanada hatte daraufhin Gegenmaßnahmen angekündigt. Die EU und Kanada verhandeln seit Jahren über ein umfassendes Handelsabkommen, das jedoch noch nicht ratifiziert ist. Der Vorschlag einer assoziierten Mitgliedschaft geht über die bestehenden Handelsbeziehungen hinaus und könnte neue Formen der Zusammenarbeit in Bereichen wie Verteidigung, Technologie und Klimapolitik ermöglichen.
Trump hatte bereits in der Vergangenheit immer wieder mit Zöllen gegen die EU gedroht und Handelshemmnisse als Druckmittel eingesetzt. Die EU bemüht sich ihrerseits, ihre Handelsbeziehungen zu diversifizieren und die Abhängigkeit von den USA zu verringern. Der Vorstoß gegenüber Kanada ist Teil dieser Strategie. Ob und wie die assoziierte Mitgliedschaft realisiert werden kann, ist jedoch völlig offen. Klar ist, dass die USA unter Trump eine solche Entwicklung kritisch sehen und notfalls mit handelspolitischen Konsequenzen drohen.
