Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich dafür ausgesprochen, dass eine Frau die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier antritt. Nach Angaben von Teilnehmern sagte er bei der nicht öffentlichen CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin, er werde der Partei eine gemeinsame Kandidatin vorschlagen. Es solle eine Kandidatin der politischen Mitte sein. Die Deutsche Presse-Agentur erfuhr die Äußerungen von Teilnehmern der Veranstaltung.
Merz legte sich dabei klar fest. «Ich bin festgelegt, in der Frage, dass es eine Frau werden muss», sagte er den Angaben zufolge. Damit bezieht der Kanzler erstmals eindeutig Position in der Debatte um die Nachfolge des Staatsoberhaupts. Bis dahin hatte er sich in der Nachfolgedebatte bedeckt gehalten. Mit seiner Festlegung gibt er nun eine Richtung vor, wie die Union ihren Vorschlag gestalten soll. Der Kanzler betonte dabei vor allem, dass die Kandidatin aus der politischen Mitte kommen müsse.
Die Frage der Nachfolge ist für die Union von besonderem Gewicht, weil der Vorschlag aus der Partei kommen und von ihr getragen werden soll. Merz kündigte an, der CDU eine Person vorzuschlagen, auf die sich die Partei gemeinsam verständigen kann. Welche Namen dafür in Betracht kommen und wann eine Entscheidung fallen soll, geht aus den vorliegenden Angaben nicht hervor. Ebenso ist unklar, wie die Festlegung innerhalb der Koalition aufgenommen wird.
Frank-Walter Steinmeier prägt das Amt des Bundespräsidenten seit Jahren und steht als Staatsoberhaupt traditionell über der Tagespolitik. Die Wahl erfolgt durch die Bundesversammlung und nicht durch die Bevölkerung. Mit seiner Äußerung unterstreicht Merz damit vor allem die Forderung, dass erstmals eine Frau an der Spitze des Staates stehen soll, und zwar eine, die aus der politischen Mitte kommt.
Die Debatte über die Nachfolge hatte zuletzt an Schärfe gewonnen, ohne dass sich der Kanzler selbst geäußert hatte. Mit seiner nun öffentlich gewordenen Position gibt er den Parteigremien eine klare Vorgabe. Wie die Kandidatin benannt wird und welche Gremien dabei entscheiden, bleibt vorerst offen.
Quelle: t-online.de
4
