Die CDU in Schleswig-Holstein will die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel als Wahlfrau zur Bundesversammlung entsenden. Die Versammlung wird im kommenden Jahr das nächste Staatsoberhaupt wählen. Mehrere Medien hatten zuvor über die Pläne berichtet, die Merkel damit erneut in die Nähe einer zentralen Personalentscheidung der Bundesrepublik rücken.
Über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier soll am 30. Januar 2027 entschieden werden. Die Bundesländer benennen derzeit ihre Wahlleute für die Bundesversammlung, obwohl sich die schwarz-rote Koalition in Berlin noch nicht auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten festgelegt hat. Damit läuft der Nominierungsprozess parallel zu den Gesprächen in der Hauptstadt, ohne dass ein Name feststeht.
Die CDU-Politikerin Merkel war 2022 noch von Mecklenburg-Vorpommern als Wahlfrau nominiert worden. Nach dem Ausscheiden der CDU-Fraktion aus dem Schweriner Landtag habe man als Nachbarn die Benennung gerne und aus voller Überzeugung übernommen, begründete der CDU-Fraktionschef in Schleswig-Holstein, Tobias Koch, die Entscheidung. Der Schritt zeigt, wie stark die Union in den Ländern auf prominente Figuren setzt, wenn es um die Besetzung der Bundesversammlung geht.
Neben Merkel sollen für die CDU unter anderem Bundesbildungsministerin Karin Prien, Ministerpräsident Daniel Günther sowie der frühere Handballstar Patrick Wiencek das nächste Staatsoberhaupt mitwählen. Die Auswahl verbindet Regierungsämter, Landespolitik und Sport und macht deutlich, wie breit die Partei ihre Vertretung in dem Gremium aufstellt.
Merkel hatte zuletzt selbst dafür geworben, dass eine Frau Steinmeiers Nachfolge antritt. «Es gibt 77 Jahre Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, und es gab noch nie eine Frau als Bundespräsidentin», sagte sie in einem Interview bei MagentaTV. Jeder müsse sich fragen, ob es nicht an der Zeit wäre, so die frühere Kanzlerin in der Talksendung «Bestbesetzung» mit Johannes B. Kerner. Ihre Äußerung verbindet die Personalfrage mit einer grundsätzlichen Debatte über die Repräsentanz von Frauen im höchsten Staatsamt.
Ob die Koalition die Forderung nach einer Frau im Schloss Bellevue aufgreift, ist bislang offen. Fest steht, dass die Bundesländer ihre Wahlleute bis zur Sitzung der Bundesversammlung am 30. Januar 2027 benennen müssen und die Nominierungen in Schleswig-Holstein bereits auf der Tagesordnung stehen.
Quelle: handelsblatt.com
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