CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen die wachsende Kritik an der jüngsten Kabinettsumbildung verteidigt. Im ZDF-Sommerinterview am Sonntag betonte Söder, Merz habe bei der Entscheidung über die Neubesetzung von Ministerposten „angemessen“ gehandelt. Die Verantwortung für das Scheitern des geplanten Wechsels im Verkehrsministerium liege nicht beim Kanzler, sondern bei dem Abgeordneten, der zunächst zugesagt und dann kurzfristig wieder abgesagt habe.
Hintergrund der Kontroverse ist die geplante Entlassung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Merz hatte Schnieder am vergangenen Donnerstag mitgeteilt, dass er seinen Posten räumen müsse. Als Nachfolger war der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler vorgesehen, der dem Kanzler seine Zusage gab, diese aber überraschend wieder zurückzog. Deshalb konnte Merz bislang keinen neuen Verkehrsminister präsentieren, was innerhalb der CDU für erheblichen Unmut sorgte. Mehrere Parteikollegen äußerten offen ihre Unzufriedenheit über die Kommunikation des Kanzlers und den Umgang mit Schnieder.
Söder wollte dem Vorgang jedoch keine allzu große Bedeutung beimessen. „Der eigentliche Wunschkandidat, der zugesagt hat, hat dann wieder abgesagt – das kann mal passieren“, sagte der bayerische Ministerpräsident. Er verglich die Rolle des Bundeskanzlers mit der eines Fußballtrainers. Merz müsse „ein- und auswechseln“ und sei zu der Überzeugung gelangt, dass eine Veränderung im Verkehrsministerium notwendig sei. Es sei sinnvoll, dass der Kanzler grundlegend seine Mannschaft verstärken wolle, fügte Söder hinzu.
Die Kabinettsumbildung war notwendig geworden, nachdem Gesundheitsminister Jens Spahn seinen Rücktritt erklärt hatte. Dadurch ergab sich für Merz die Gelegenheit, das Bundeskabinett breiter umzubauen und neue Akzente zu setzen. Der Kanzler nutzte dies, um mehrere Ressorts neu zu besetzen. Doch die undurchsichtige Kommunikation und die Pleite bei der Besetzung des Verkehrsministeriums haben innerhalb der Union für Verstimmung gesorgt. Kritiker werfen Merz vor, zu überhastet und ohne ausreichende Absprache gehandelt zu haben.
Söder stellte sich in dem Interview demonstrativ hinter den Kanzler. Er machte deutlich, dass er Merz’ Kurs für richtig halte. „Er ist zu der Überzeugung gekommen, dass offenkundig eine Veränderung im Verkehrsministerium notwendig ist“, wiederholte Söder. Die Entscheidung, das Kabinett personell zu erneuern, sei nachvollziehbar und diene der Regierungsarbeit. Der CSU-Chef mahnte zugleich, dass solche Vorgänge in einer Koalition nicht überbewertet werden sollten.
Die Affäre um die gescheiterte Neubesetzung zeigt jedoch, wie angespannt die Stimmung in der CDU ist. Mehrere Abgeordnete kritisierten öffentlich, dass Merz den amtierenden Minister Schnieder vor vollendete Tatsachen gestellt habe, ohne einen gesicherten Nachfolger zu haben. Der interne Druck auf den Kanzler wächst, bei künftigen Personalentscheidungen mehr Sorgfalt walten zu lassen. Ob die Kabinettsumbildung in den kommenden Tagen fortgesetzt wird, ist offen. Merz muss nun einen neuen Kandidaten für das Verkehrsministerium finden, der bereit ist, das Amt zu übernehmen.
Söder zeigte sich zuversichtlich, dass Merz diese Herausforderung meistern werde. „Das kann mal passieren“, sagte er mit Blick auf die Absage Güntzlers. Entscheidend sei, dass der Kanzler weiterhin das Vertrauen der Fraktion habe und seine Politik konsequent umsetze. Die Unterstützung aus der CSU – dem bayerischen Koalitionspartner – dürfte Merz in den nächsten Tagen helfen, die Wogen zu glätten. Doch die Vorgänge um die Kabinettsumbildung bleiben ein Symbol für die Startschwierigkeiten der neuen Bundesregierung unter Friedrich Merz.