Niedersachsens Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe, Deniz Kurku (SPD), tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Ehrenamt zurück. Als Grund nannte er massive Anfeindungen, Morddrohungen und Falschbehauptungen im Zusammenhang mit der Gewalttat von Stade. Das teilte die Staatskanzlei in Hannover mit.
Der SPD-Politiker, der seit 2017 dem niedersächsischen Landtag angehört, verwies darauf, dass er sein Amt ehrenamtlich ausübe. Er selbst habe mit der Tat nichts zu tun, betonte Kurku wiederholt. Dennoch sei die Belastung durch die öffentlichen Angriffe so groß geworden, dass er Konsequenzen ziehen müsse.
Hintergrund der Drohungen ist der gewaltsame Tod von sechs Menschen in einer Jugendeinrichtung in Stade nahe Hamburg im Juni. Nach Ermittlerangaben soll Kurkus Schwiegermutter den Fluchtwagen des Täters gefahren haben. Der mutmaßliche Täter soll im Rahmen eines Sorgerechtsstreits um seine Tochter gehandelt haben.
Die Schwiegermutter des Politikers steht damit im Zusammenhang mit einem der schwersten Gewaltverbrechen der jüngeren Zeit in der Region. Die Ermittlungen zu ihrer Rolle dauern an. Kurku selbst war in die Tat nicht verwickelt, wie er mehrfach klarstellte. Dennoch geriet er durch die familiäre Verbindung ins Visier von Kritikern und wurde im Netz massiv angefeindet.
Der Rücktritt erfolgt nur wenige Monate nach der Tat, die bundesweit für Entsetzen gesorgt hatte. In Stade waren in einer Einrichtung für Jugendliche sechs Menschen getötet worden. Die Hintergründe der Tat und die genauen Umstände werden von den Behörden weiter untersucht.
Kurku hatte Politikwissenschaften studiert, bevor er 2017 in den Landtag einzog. Als Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe setzte er sich für die Belange von Zugewanderten ein. Sein Rücktritt bedeutet nun, dass dieses Amt neu besetzt werden muss.
Die Staatskanzlei äußerte sich bislang nicht zu den Gründen im Detail, bestätigte aber den Rücktritt. Kurku selbst sprach von einer unerträglichen Situation für sich und seine Familie. Er bedankte sich bei allen, die ihn unterstützt hätten.
Der Fall wirft erneut Fragen nach dem Umgang mit öffentlichen Drohungen gegen Mandatsträger auf. Politiker in Niedersachsen und bundesweit sehen sich zunehmend Anfeindungen ausgesetzt. Kurkus Rücktritt zeigt, wie stark solche Angriffe wirken können, selbst wenn sie sich nicht gegen die Person selbst richten.
