Bundeskanzler Friedrich Merz hat Steffen Bilger als neuen Bundesverkehrsminister nominiert. Der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete, der zuvor als Staatssekretär im selben Ministerium tätig war, tritt die Nachfolge von Patrick Schnieder an. Schnieder verlässt das Kabinett, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Die offizielle Ernennung durch den Bundespräsidenten steht noch aus, gilt aber als Formsache.
Der Wechsel an der Spitze des Verkehrsministeriums ist Teil einer größeren Kabinettsumbildung, die Merz am Vormittag in einer Pressekonferenz erläuterte. Der Kanzler machte deutlich, dass er mit der Leistung des bisherigen Amtsinhabers unzufrieden gewesen sei. «Wir müssen im Verkehrsbereich schneller und besser werden», sagte Merz. Bilger bringe als ehemaliger Staatssekretär die nötige Erfahrung mit, um die geplanten Reformen voranzutreiben.
Der Abgang von Patrick Schnieder war nicht ohne Spannungen erfolgt. Bereits in den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass die CDU-Landtagsfraktion aus Rheinland-Pfalz in einem Brief an den Kanzler mitgeteilt hatte, dass sie wegen Merz’ Umgang mit Schnieder von einem gemeinsamen Treffen Abstand nehme. Schnieder stammt aus Rheinland-Pfalz, und die Landtagsabgeordneten warfen dem Kanzler mangelnde Wertschätzung vor. In der Pressekonferenz reagierte Merz gelassen auf das Schreiben. «Ich gehe davon aus, dass sich die Wogen bis zum September wieder etwas geglättet haben», sagte er. Er sei zuversichtlich, dass die parteiinternen Verwerfungen durch Gespräche ausgeräumt werden könnten.
Gleichzeitig mit der Verkehrsminister-Nominierung gab Merz weitere Personalentscheidungen bekannt. So holt er die frühere Fußball-Nationalspielerin Lena Keßler ins Kanzleramt. Keßler, die nach ihrer Karriere als Spielerin im Fußballmanagement tätig war, soll sich künftig um die Vernetzung von Sport und Politik kümmern. Zudem wird die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin der Unionsfraktion, Hoppermann, neue CDU-Generalsekretärin. Sie tritt die Nachfolge von Carsten Linnemann an, der in ein anderes Amt wechselt. Mit diesen Neubesetzungen signalisiert Merz eine Modernisierung der CDU und setzt auf frische Gesichter.
Steffen Bilger, Jahrgang 1979, ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und gilt in der Fraktion als Experte für Verkehrs- und Infrastrukturfragen. In der vergangenen Legislaturperiode war er Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, wo er unter anderem für die Schieneninfrastruktur zuständig war. Seine Berufung wird von Teilen der Union begrüßt, da er als pragmatischer und fachlich versierter Politiker gilt, der die komplizierten Dossiers des Ressorts kennt. Er betonte nach seiner Nominierung, er wolle die Digitalisierung des Verkehrssektors vorantreiben und die Sanierung der maroden Infrastruktur beschleunigen.
Die Opposition übte derweil scharfe Kritik an der Kabinettsumbildung. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD nannte den Vorgang «ein Eingeständnis des Scheiterns» und warf Merz vor, die Personalie Schnieder von Anfang an nicht richtig eingeschätzt zu haben. Auch der Koalitionspartner FDP zeigte sich zurückhaltend. Man hoffe, dass Bilger nun für mehr Planungssicherheit bei den großen Infrastrukturprojekten sorge, hieß es aus Parteikreisen.
Die Affäre um Schnieders Abgang und der offene Brief aus Rheinland-Pfalz zeigen, dass Merz innerhalb der eigenen Partei nicht unumstritten ist. Der Kanzler hat mit der raschen Nominierung Bilgers jedoch versucht, die Personaldebatte zu beenden und wieder zum Regierungsalltag überzugehen. Ob sich die Wogen tatsächlich bis zum Herbst glätten, wird auch davon abhängen, wie die neue Führungsmannschaft um Bilger, Keßler und Hoppermann ihre Arbeit aufnimmt und ob sie die Erwartungen erfüllen kann.