Deutschland wird seine Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren massiv erhöhen. Der Haushalt des Verteidigungsministeriums soll von 82,7 Milliarden Euro im Jahr 2026 auf 109,7 Milliarden Euro im Jahr 2027 steigen. Das hat Bundeskanzler Friedrich Merz am Sonntag in einem Interview mit dem ARD-Sender bestätigt. Die Bundesregierung hatte den Haushaltsentwurf für 2027 bereits im Juli gebilligt.
Merz verteidigte den Schritt angesichts der Notwendigkeit, an anderen Stellen zu sparen. Auf die Frage des Journalisten Markus Preise, wie man den Bürgern die hohen Ausgaben für Verteidigung und die Unterstützung der Ukraine erklären könne, während gleichzeitig andere Bereiche gekürzt werden müssten, antwortete der Kanzler: „Was nützt das großzügigste Elterngeld, wenn wir die Freiheit verlieren und der Frieden in Europa in Gefahr ist?“ Er betonte, dass Freiheit und Frieden Priorität hätten.
Der Haushaltsplan sieht vor, dass die Mittel für das Verteidigungsministerium bis 2028 auf 153,9 Milliarden Euro und bis 2029 auf 162,9 Milliarden Euro ansteigen. Zusätzlich sollen 2027 weitere 30 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen der Bundeswehr bereitgestellt werden. Damit will Deutschland seine Verpflichtungen gegenüber der Nato erfüllen. Die Allianz hatte sich 2025 darauf geeinigt, die direkten Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen und weitere 1,5 Prozent für verteidigungsbezogene Infrastruktur auszugeben.
Im Interview räumte Merz ein, dass die Mittel angesichts des Anstiegs effizienter eingesetzt werden müssten. Die Regierung habe mit Verteidigungsminister Boris Pistorius vereinbart, die Beschaffungsverfahren und die Rüstungsprojekte selbst zu überprüfen. „Wir müssen die Fehler der letzten 15 Jahre korrigieren. Die Bundeswehr ist nicht dort, wo sie sein sollte. Wir müssen in der Lage sein, uns in Deutschland zu verteidigen“, sagte der Kanzler.
Merz verwies zudem auf die Ukraine als Beispiel für günstigere Waffenproduktion. Deutschland arbeite bereits mit der ukrainischen Seite zusammen und prüfe die Gründung gemeinsamer Rüstungsunternehmen. Bei der Modernisierung der Bundeswehr wolle sich Berlin nicht auf veraltete Waffensysteme verlassen, sondern die schnelle Entwicklung von Militärtechnologie berücksichtigen.
Der deutliche Anstieg der Verteidigungsausgaben ist auch eine Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa. Deutschland strebt an, das Nato-Ziel von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bereits bis 2029 zu erreichen. Die Bundesregierung sieht darin eine notwendige Anpassung an die aktuellen Herausforderungen.