Die US-Regierung prüft angesichts stark gestiegener Kraftstoffpreise einen Exportstopp für Diesel. Das bestätigte US-Präsident Donald Trump am Rande der UN-Generalversammlung in New York. Er habe sich bereits seit längerem für eine solche Maßnahme ausgesprochen, sagte Trump. Finanzminister Scott Bessent ergänzte, die Regierung prüfe derzeit die Machbarkeit eines solchen Schritts. Möglich sei sowohl ein vollständiger als auch ein teilweiser Stopp der Ausfuhren.
Die USA produzieren große Mengen Diesel. Eine Unterbrechung der Exporte könnte nach Einschätzung Trumps auch einen kleinen Effekt auf die Spritpreise im eigenen Land haben. Hintergrund ist der anhaltende Preisanstieg, der vor allem beim Diesel zuletzt ein neues Rekordhoch erreichte. Für Benzin zahlen US-Amerikaner im Durchschnitt fast 50 Prozent mehr als vor Beginn des Iran-Kriegs. Der Krieg und seine Folgen für die Energiepreise sind mitten im Wahlkampf vor den Kongresswahlen im November zu einem zunehmenden Problem für die Regierung geworden.
Ein Exportstopp der USA hätte auch für Europa erhebliche Bedeutung. Nach dem Nahen Osten waren die Vereinigten Staaten in den vergangenen Jahren der wichtigste Lieferant von Diesel für die EU-Staaten. Vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine war Russland noch einer der wichtigsten Diesel-Lieferanten der Europäischen Union gewesen. Eine Drosselung der US-Ausfuhren könnte daher die Versorgungslage in Europa berühren und die Preise weiter unter Druck setzen.
Innerhalb der Republikanischen Partei mehren sich seit Wochen die Stimmen, die einen Exportstopp fordern. Einige Abgeordnete machen den Iran-Krieg in ungewöhnlicher Deutlichkeit für die hohen Preise verantwortlich. «Der Krieg im Iran muss beendet werden, um die Kosten zu senken», teilte Mike Rogers mit, der sich in Michigan um einen Sitz im US-Senat bewirbt. Seiner Forderung nach einem Exportstopp schlossen sich die Abgeordnete Ashley Hinson aus Iowa sowie Alaskas Senator Dan Sullivan an.
Ein solcher Schritt wäre nicht ohne Beispiel: Zuletzt wurde eine vergleichbare Maßnahme während der Ölkrise in den 1970er Jahren angewandt. Ob die Regierung tatsächlich einen vollständigen oder nur einen teilweisen Exportstopp verhängt, ist noch offen. Die Prüfung der Machbarkeit läuft. Beobachter weisen darauf hin, dass ein Ausfuhrstopp auch unerwünschte Nebenwirkungen haben könnte, etwa für die heimische Raffinerieindustrie, die auf Exportmärkte angewiesen ist.
Für die Europäer bleibt die Entwicklung mit Spannung zu verfolgen. Sollte Washington die Diesel-Ausfuhren tatsächlich einschränken, müssten sich die EU-Staaten nach alternativen Bezugsquellen umsehen. Die Preise an den Tankstellen in Deutschland und Südbaden könnten dann ebenfalls steigen. Eine endgültige Entscheidung der US-Regierung steht noch aus.
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