US-Präsident Donald Trump hat den Fernsehsender CNN und weitere Medien aus dem Weißen Haus verbannt und sie in scharfer Form angegriffen. Wie aus Berichten hervorgeht, bezeichnete Trump die betroffenen Medien als «Müll» und verglich sie mit «Krebs». Damit eskaliert der seit Langem schwelende Konflikt zwischen dem Präsidenten und weiten Teilen der US-Presse weiter.
Der Ausschluss aus dem Weißen Haus bedeutet für die betroffenen Redaktionen einen erheblichen Einschnitt. Der Zugang zu Pressekonferenzen, Hintergrundgesprächen und offiziellen Terminen des Präsidenten ist für die Berichterstattung zentral. Wird dieser Zugang entzogen, können die betroffenen Medien nicht mehr direkt und unmittelbar aus dem Umfeld des Präsidenten berichten. Kritiker sehen darin einen Angriff auf die Pressefreiheit, die in der US-Verfassung verankert ist.
Doch Trump stößt auf Widerstand. Drei US-Medien planen nach übereinstimmenden Angaben eine Klage gegen den Ausschluss aus dem Weißen Haus. Sie wollen damit den ihnen entzogenen Zugang gerichtlich überprüfen lassen. Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung, einzelne Redaktionen von der Berichterstattung aus dem Regierungssitz auszuschließen. Damit wird der Streit nun auch auf juristischer Ebene ausgetragen.
Der Konflikt zwischen Trump und den Medien ist nicht neu. Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte der Präsident immer wieder einzelne Sender und Zeitungen scharf angegriffen und als «Feinde des Volkes» bezeichnet. Der aktuelle Rauswurf aus dem Weißen Haus markiert jedoch eine neue Stufe der Auseinandersetzung. Dass nun mehrere Medien gemeinsam den Klageweg beschreiten, zeigt, wie ernst die betroffenen Redaktionen die Lage einschätzen.
Für die betroffenen Sender und Zeitungen geht es um mehr als den Zugang zu einzelnen Terminen. Der Ausschluss aus dem Weißen Haus berührt die Frage, ob die Regierung selbst entscheiden kann, welche Medien Zugang zur Berichterstattung erhalten und welche nicht. Sollte sich diese Praxis durchsetzen, könnte sie weitreichende Folgen für die Medienlandschaft in den USA haben. Beobachter sehen darin einen Präzedenzfall, der auch andere Regierungen ermutigen könnte, unliebsame Medien auszuschließen.
Die Klage der drei US-Medien dürfte nun klären, ob der Ausschluss rechtlich zulässig ist. Die Gerichte werden prüfen müssen, ob die Entscheidung des Weißen Hauses mit der verfassungsrechtlich garantierten Pressefreiheit vereinbar ist. Ein Urteil könnte weit über den aktuellen Fall hinaus Bedeutung haben und den Umgang künftiger Regierungen mit der Presse prägen.
Der Streit zwischen Trump und den Medien eskaliert damit weiter. Während der Präsident die betroffenen Sender und Zeitungen öffentlich diffamiert, wehren sich die Redaktionen nun mit juristischen Mitteln. Der Ausgang des Verfahrens bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch, dass der Konflikt um Pressefreiheit und Medienzugang in den USA eine neue Dimension erreicht hat.
12
