In Schweden hat das von den Sozialdemokraten angeführte Mitte-links-Bündnis die Parlamentswahl knapp gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen kommen die vier Parteien, die die Sozialdemokratin Magdalena Andersson als Ministerpräsidentin unterstützen, gemeinsam auf 176 der 349 Sitze im Reichstag. Das konservative Lager aus der bisherigen Dreiparteienregierung und den rechtspopulistischen Schwedendemokraten unterlag mit 173 Mandaten. Damit zeichnet sich ein Regierungswechsel in Stockholm ab.

Ministerpräsident Ulf Kristersson erklärte nach der Niederlage seinen Rücktritt. Der konservative Politiker macht damit den Weg für seine Amtsvorgängerin Magdalena Andersson frei. Das endgültige Wahlergebnis soll allerdings erst am Wochenende feststehen. Nach der Wahl am Sonntag war das Rennen zwischen den beiden politischen Lagern zunächst so eng, dass sich keine Seite zur Siegerin erklären konnte. Erst am Donnerstag wurden die letzten Briefwahlstimmen ausgezählt.

Die Sozialdemokraten bleiben mit 28 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Reichstag, mussten aber einen Rückgang im Vergleich zur vorherigen Wahl verkraften, als sie 30,3 Prozent erreichten. Auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten verloren deutlich und kamen auf 17,5 Prozent nach 20,5 Prozent bei der vorangegangenen Wahl. Es war das erste Mal, dass die Schwedendemokraten bei einer Parlamentswahl Verluste hinnehmen mussten. Die drei bisherigen Regierungsparteien gewannen zwar alle leicht an Stimmen hinzu, verpassten aber wegen des schwächeren Abschneidens der Rechtspopulisten dennoch die Mehrheit.

Die Wahlbeteiligung lag nach der vorläufigen Zählung bei 84,8 Prozent und damit leicht über dem Wert der vorherigen Wahl von 84,2 Prozent. Das vorläufige Ergebnis markiert einen knappen Ausgang, der die politische Landschaft Schwedens vor eine schwierige Regierungsbildung stellt.

Denn wer nun mit wem eine Regierung bilden kann, ist weiterhin unklar. Für eine stabile Mehrheit sind auf beiden Seiten Kompromisse nötig. Die liberale Zentrumspartei, die zum Mitte-links-Lager zählt, hatte vorab erklärt, nicht mit den Linken regieren zu wollen. Die Linken wiederum hatten bei einem Sieg des sozialdemokratisch geführten Lagers Anspruch auf Ministerposten erhoben. Eine Zusammenarbeit mit einer oder mehreren Parteien außerhalb einer formellen Koalition gilt jedoch als möglich. Minderheitsregierungen sind in Schweden üblich. Zum Ministerpräsidenten oder zur Ministerpräsidentin kann gewählt werden, wer keine absolute Mehrheit im Parlament gegen sich hat.

Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson, die das Land bereits zuvor regierte, steht nun vor der Aufgabe, eine tragfähige Regierung zu bilden. Die knappen Mehrheitsverhältnisse und die unterschiedlichen Positionen der Parteien dürften die Verhandlungen erschweren. Beobachter rechnen mit zähen Gesprächen, bevor eine neue Regierung stehen kann. Klar ist: Der bisherige Ministerpräsident Kristersson hat die Konsequenzen aus der Niederlage gezogen und seinen Rücktritt erklärt. Damit beginnt in Schweden eine neue politische Phase, deren genaue Ausgestaltung noch offen ist.

Theresa Jungmann

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Theresa Jungmann berichtet für Waldshut Zeitung über Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und aktuelle Ereignisse. Der Schwerpunkt liegt auf Prüfung, Kontext und verständlicher Einordnung.