Ein von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingesetztes Expertengremium hat sich für ein weitgehendes Verbot sozialer Medien für Kinder unter 13 Jahren ausgesprochen. Die Nutzung von Plattformen wie TikTok, Instagram oder Snapchat soll für diese Altersgruppe nur unter Aufsicht der Eltern oder in einem pädagogischen Kontext sowie zeitlich begrenzt erlaubt sein. Die Empfehlung ist Teil eines umfassenden Berichts, den die Experten am Dienstag in Brüssel vorgestellt haben.

Von der Leyen hatte die Expertenrunde beauftragt, wissenschaftlich fundierte Vorschläge für einen besseren Jugendschutz im digitalen Raum zu erarbeiten. Die Kommissionspräsidentin kündigte bereits an, noch in diesem Jahr einen Gesetzesvorschlag für ein europaweites Mindestalter für soziale Medien vorlegen zu wollen. Schon nach der Sommerpause könnten erste Schritte eingeleitet werden, hieß es aus EU-Kreisen. Die Initiative orientiert sich unter anderem an Australien, das als eines der ersten Länder ein strenges Social-Media-Verbot für Minderjährige eingeführt hat.

Der Expertenbericht empfiehlt eine einheitliche Regelung für alle 27 EU-Mitgliedstaaten, um einen Flickenteppich unterschiedlicher nationaler Gesetze zu vermeiden. Bislang haben einzelne EU-Staaten wie Frankreich oder Deutschland eigene Regelungen erlassen, die jedoch in Umfang und Durchsetzung stark variieren. Die Experten plädieren für eine EU-weite Altersgrenze von 13 Jahren, die durch wirksame Altersverifikationssysteme durchgesetzt werden soll. Für Jugendliche zwischen 13 und 16 Jahren schlagen die Experten abgestufte Schutzmaßnahmen vor, etwa eine standardmäßige Privatsphäre-Einstellung und eine Begrenzung der täglichen Nutzungsdauer.

Hintergrund der Empfehlung sind wachsende Sorgen über die Auswirkungen sozialer Medien auf die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Studien haben einen Zusammenhang zwischen exzessiver Nutzung und erhöhten Raten von Angstzuständen, Depressionen und Schlafstörungen bei Heranwachsenden gezeigt. Zudem sehen Experten die Gefahr von Cybermobbing, Datenschutzverletzungen und der Konfrontation mit unangemessenen Inhalten. Die EU-Kommission betont, dass der Schutz Minderjähriger im digitalen Raum eine der zentralen Prioritäten ihrer Digitalpolitik sei.

Die Reaktionen auf den Vorschlag fallen gemischt aus. Kinder- und Jugendorganisationen begrüßten die Initiative grundsätzlich, forderten jedoch eine differenzierte Betrachtung. Ein generelles Verbot könne Kinder nicht ausreichend schützen, sondern sie lediglich in nicht regulierte Bereiche abdrängen, warnten einige Verbände. Die digitale Bildung müsse gestärkt werden, um Kindern einen verantwortungsvollen Umgang mit sozialen Medien zu ermöglichen. Auch Datenschützer äußerten Bedenken hinsichtlich der geplanten Altersverifikation, die möglicherweise eine umfassende Überwachung der Nutzer erfordern würde.

Die Technologiekonzerne stehen den Plänen skeptisch gegenüber. Sie verweisen auf bestehende Altersbeschränkungen in ihren Nutzungsbedingungen, die jedoch oft leicht zu umgehen sind. Die Unternehmen argumentieren, dass ein Verbot allein nicht ausreiche, um Kinder zu schützen, und plädieren stattdessen für verstärkte Aufklärungsmaßnahmen und verbesserte Kindersicherungseinstellungen. Die EU-Kommission signalisierte jedoch, dass sie an strengen Regulierungen festhalten wolle, um die Sicherheit junger Nutzer zu gewährleisten.

Der Zeitplan für die Umsetzung ist noch unklar. Von der Leyen kündigte an, den Gesetzesvorschlag nach der Sommerpause zu präsentieren. Das Vorhaben muss dann vom Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten verabschiedet werden, was mehrere Monate in Anspruch nehmen dürfte. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, wäre es eine der weitreichendsten Regulierungen sozialer Medien weltweit und könnte als Vorbild für andere Regionen dienen. Die EU-Kommission betonte, dass die Maßnahmen verhältnismäßig sein und die Grundrechte der Kinder und Jugendlichen wahren müssten.