Ruanda hat Gespräche mit mehreren EU-Staaten über die Einrichtung von Zentren für abgelehnte Asylbewerber bestätigt. Nach Recherchen mehrerer Medien führt die ostafrikanische Regierung demnach erste Verhandlungen mit Deutschland und vier weiteren EU-Ländern. Die Staaten wollen bis Ende des Jahres ein Partnerland für sogenannte Return Hubs finden, in denen Menschen untergebracht werden sollen, deren Asylanträge in der Europäischen Union abgelehnt wurden.
Die Bestätigung aus Ruanda folgt auf Berichte über laufende Verhandlungen, die zuvor durch Recherchen des SPIEGEL bekannt geworden waren. Demnach prüfen mehrere europäische Regierungen die Möglichkeit, Migranten in Drittstaaten unterzubringen. Eine entsprechende Vereinbarung würde die Unterbringung abgelehnter Asylbewerber außerhalb des EU-Gebiets ermöglichen. Die Gespräche befinden sich offenbar in einem frühen Stadium, konkrete Ergebnisse wurden bislang nicht genannt.
Die Pläne sind Teil einer breiteren Debatte über die europäische Asylpolitik. Befürworter versprechen sich von den Zentren eine Entlastung der nationalen Systeme und eine schnellere Rückführung abgelehnter Bewerber. Kritiker äußern Bedenken hinsichtlich der Rechtslage und der Bedingungen in den geplanten Einrichtungen. Die Verhandlungen mit Ruanda gelten als Testfall dafür, ob solche Modelle innerhalb der EU mehrheitsfähig sind.
Ruanda hat in den vergangenen Jahren bereits mit Großbritannien über ähnliche Vorhaben verhandelt. Ein entsprechendes Abkommen war jedoch auf rechtliche Hindernisse gestoßen und wurde nicht wie geplant umgesetzt. Nun richtet sich der Blick mehrerer EU-Regierungen auf das Land in Ostafrika. Deutschland spielt bei den aktuellen Gesprächen nach Angaben aus Regierungskreisen eine führende Rolle.
Die Bestätigung aus Ruanda dürfte die Diskussion über die europäische Migrationspolitik weiter anheizen. Die beteiligten EU-Staaten stehen vor der Frage, wie weit sie bei der Auslagerung von Asylverfahren und Unterbringung gehen wollen. Eine Einigung mit Ruanda wäre ein Präzedenzfall mit Wirkung für die gesamte Europäische Union. Die Verhandlungen sollen bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.
