Bundeskanzler Friedrich Merz wird nicht am UN-Klimagipfel im türkischen Antalya teilnehmen. Die Bundesregierung hat die Entscheidung in Berlin bekanntgegeben. Als Grund nannte ein Regierungssprecher «andere Verpflichtungen», konkrete Angaben machte er nicht. Er verwies auf unterschiedliche Interessen und Terminkonflikte, die einer Reise im Weg stünden.
Der Gipfel beginnt am Montag und dauert zwei Wochen. Nahezu 200 Staaten beraten darüber, wie die globale Erderwärmung eingedämmt werden kann. Auf der Tagesordnung steht auch die Frage, wie ärmere Länder unterstützt werden können, die besonders unter den Folgen der Klimakrise leiden. Erwartet werden zehntausende Diplomaten, Medienvertreter und Lobbyisten, die an den Verhandlungen und begleitenden Veranstaltungen teilnehmen. Für die Bundesrepublik bedeutet das Fernbleiben des Kanzlers, dass die Klimapolitik auf der internationalen Bühne ohne seine persönliche Präsenz vertreten wird.
Vor allem Klimaschützer reagieren scharf auf die Absage. Luisa Neubauer von der Bewegung Fridays for Future bezeichnete das Fernbleiben als «Tabubruch». Aus ihrer Sicht lässt die Politik junge Menschen in einer sich zuspitzenden Klimakrise im Stich, denn gerade diese Generation werde die langfristigen Folgen der heutigen Entscheidungen tragen. Martin Kaiser, Leiter von Greenpeace Deutschland, nannte die Abwesenheit des Kanzlers eine «Schande». Kritiker werfen der Bundesregierung zudem vor, auf dem internationalen diplomatischen Parkett zu zurückhaltend aufzutreten und damit an Gewicht zu verlieren.
Die Kritik bezieht sich auch auf die Bilanz Deutschlands. Allein in diesem Sommer sind hierzulande nach Angaben von Greenpeace mehr als 15.000 Menschen an Hitze gestorben. Auf diese Todesfälle habe die Politik nach Einschätzung der Umweltorganisation kaum reagiert. Die Hitzewelle hat damit die Dringlichkeit des Themas für viele Bürger sichtbar gemacht, während die politische Antwort nach Ansicht der Kritiker ausblieb.
Hinzu kommt, dass Deutschland laut dem unabhängigen Sachverständigenrat für Klimafragen bei den Klimazielen für 2030 und 2040 nicht auf Kurs liegt. Der Rat hat die absehbare Zielverfehlung bestätigt. Genau hier setzt die Forderung von Greenpeace an: Die Organisation verlangt eine «Wende» in der deutschen Klimapolitik, also einen grundlegenden Kurswechsel statt weiterer Absichtserklärungen.
Offen bleibt, aus welchen konkreten Gründen Merz dem Gipfel fernbleibt. Ebenso ist unklar, ob der Kanzler bei seiner Rückkehr aus dem Urlaub oder einem anderen Termin eine Kursänderung in der Klimapolitik ankündigen wird. Ob die Bundesregierung der Forderung nach einer Wende nachkommt, wird sich im Verlauf der Konferenz und in den kommenden Monaten zeigen.
Quelle: t-online.de
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