Bundeskanzler Friedrich Merz nimmt am Montag, 16. November, an der Vorstandssitzung der CSU in München teil. Es ist das erste Mal, dass Merz als Kanzler an einer solchen Sitzung der Christlich-Sozialen Union teilnimmt. Der Besuch war schon seit einiger Zeit im Gespräch und hat nach der jüngsten Entwicklung um die Nachfolge Steinmeiers an Dringlichkeit gewonnen.
Hintergrund ist die Nominierung von Ilse Aigner als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Merz hatte Aigner am Montag offiziell vorgeschlagen. Unterstützt wird ihre Kandidatur von CDU, CSU und dem Koalitionspartner SPD. Auch die Grünen signalisieren Zustimmung. Die Nominierung ist nach Darstellung mehrerer Beobachter holprig verlaufen. Inzwischen betonen die Unionsparteien jedoch ihre Geschlossenheit, und auch aus den Schwesterparteien kommen Signale der Einigkeit.
Im Anschluss an die Vorstandssitzung ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit CSU-Chef Markus Söder vorgesehen. Dort dürften sich beide zur Kandidatur und zum weiteren Verlauf der Zusammenarbeit äußern. Für die Christsozialen ist der Termin auch ein Signal nach innen: Parteispitze und Kanzler stehen eng beieinander, nachdem die Personalfrage für das höchste Staatsamt öffentlich viel Aufmerksamkeit erhalten hat.
Merz hatte Ende Oktober auf dem CSU-Parteitag gesprochen und dabei starken Applaus erhalten. Die Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten erwähnte er in seiner Rede nicht. Dass ein Bundeskanzler an einer solchen Vorstandssitzung der CSU teilnimmt, ist ungewöhnlich. Angela Merkel war vor etlichen Jahren zuletzt bei einer vergleichbaren Klausur der Partei zu Gast, weshalb der Besuch von Merz in der Partei besonders aufmerksam verfolgt wird.
Die Nominierung Aigners fällt in eine Phase, in der die Bundespolitik mit Blick auf das Amt des Staatsoberhaupts neu ausgerichtet wird. Dass neben CDU, CSU und SPD auch die Grünen ihre Unterstützung signalisieren, wird in den Berichten als Zeichen breiter Zustimmung gewertet. Ob und in welchem Umfang die Grünen ihre Position im weiteren Verfahren festschreiben, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
Quelle: stern.de
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