Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat den Verdacht geäußert, dass hinter den Ausschreitungen in Frankfurt eine russische Einflussnahme stehen könnte. Nach seiner Einschätzung könnten die Proteste von Schülerinnen und Schülern gezielt für Desinformation genutzt worden sein. Eine solche Verbindung ist bislang nicht belegt, sondern stellt eine Warnung des Ministers dar, keine gesicherte Feststellung.
Im Mittelpunkt der Sorge steht nach Dobrindts Darstellung eine mögliche Kampagne, die darauf abzielt, die Stimmung in der Bevölkerung gegen die Unterstützung der Ukraine zu wenden. Ebenso könnte sie darauf angelegt sein, den Unmut gegen die Regierungspolitik im Inland zu schüren. Dobrindt sieht hier ein Muster gezielter Desinformation, das über die eigentlichen Anliegen der Demonstrierenden hinausreicht. Konkrete Hinweise auf die Urheber oder die Organisatoren einer solchen Kampagne nannte der Minister nach den vorliegenden Angaben nicht.
Die Ausschreitungen in Frankfurt wurden von Protesten getragen, an denen sich Schülerinnen und Schüler im schulpflichtigen Alter beteiligten. Wie viele Jugendliche tatsächlich teilnahmen und in welchem Umfang sie an den Gewalttätigkeiten beteiligt waren, ist den vorliegenden Informationen zufolge unklar. Belastbare Zahlen zur Beteiligung, zu Festnahmen oder zu entstandenen Schäden liegen nicht vor. Auch die genaue Abfolge der Ereignisse lässt sich aus den bisherigen Angaben nicht rekonstruieren.
Die Einschätzung des Innenministers beschreibt damit eine Befürchtung, keine abgeschlossene Ermittlung. Ob russische Stellen tatsächlich Einfluss auf die Proteste genommen haben, müssten die Sicherheitsbehörden erst prüfen. Bis dahin bleibt offen, welche Rolle ausländische Desinformation bei den Vorfällen in Frankfurt gespielt haben könnte, und wie groß der Anteil der Schülerinnen und Schüler an den Ausschreitungen tatsächlich war.
Quelle: welt.de
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