In Leipzig, Frankfurt und Berlin haben sich Hunderte Menschen versammelt, um gegen Abschiebehaft und Abschiebeflüge zu protestieren. Ein Aktionsbündnis hatte an mehreren deutschen Flughäfen zu den Kundgebungen aufgerufen. Im Mittelpunkt steht die Kritik an der Praxis der Abschiebungen und an der Kooperation der Bundesregierung mit den Taliban in Afghanistan.
Auslöser der Proteste sind unter anderem Abschiebeflüge nach Afghanistan, die zuletzt vom Flughafen Leipzig-Halle aus gestartet sind. Dort und an weiteren Flughäfen richtete sich der Protest gegen diese Flüge. Die Demonstrierenden fordern einen Abschiebestopp und wenden sich gegen die Unterbringung von Menschen in Abschiebehaft. Das Bündnis sieht in den Flügen eine Gefahr für die Betroffenen, da die Herrschaft der Taliban in Afghanistan mit gravierenden Einschränkungen von Menschenrechten verbunden ist.
Die Kundgebungen fanden an Flughäfen statt, von denen aus Abschiebungen organisiert werden. Damit machten die Teilnehmenden auf die Orte aufmerksam, an denen die Maßnahmen konkret umgesetzt werden. Die Veranstalter betonten, dass sich die Proteste gegen die politische Linie der Bundesregierung richten und nicht gegen die Beschäftigten an den Flughäfen. Nach den vorliegenden Berichten verliefen die Veranstaltungen friedlich. An den einzelnen Standorten lag die Zahl der Teilnehmenden jeweils im dreistelligen Bereich.
Konkrete Reaktionen der Bundesregierung auf die Proteste lagen zum Zeitpunkt der Berichterstattung nicht vor. Die Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan wird in Deutschland seit einiger Zeit intensiv geführt. Befürworter verweisen auf die Notwendigkeit, ausreisepflichtige Personen konsequent zurückzuführen. Kritiker stellen humanitäre Bedenken und die Sicherheitslage in dem Land in den Vordergrund. Die Proteste an den Flughäfen zeigen, dass das Thema auch außerhalb des parlamentarischen Raums auf großes Interesse stößt.
Das Aktionsbündnis fordert, die Kooperation mit den Taliban zu beenden und Abschiebehaft zu überprüfen. Ob und wann sich die politischen Entscheidungsträger zu den Forderungen äußern, war zum Zeitpunkt der Berichterstattung offen.
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