Chinesische Behörden haben die Importbeschränkungen der USA scharf kritisiert und angekündigt, sich gegen die Maßnahmen zur Wehr zu setzen. Das Handelsministerium in Peking bezeichnete die von Washington verhängte Importsperre als «typischen Fall wirtschaftlicher Nötigung». Die Sperre betrifft Waren aus chinesischer Produktion und damit auch Unternehmen, deren Exportgeschäft auf den US-Markt ausgerichtet ist.
In der Stellungnahme aus Peking hieß es, die Einfuhrbeschränkungen ließen sich nicht durch handelspolitische Gründe rechtfertigen. Sie dienten vielmehr dazu, wirtschaftlichen Druck auf chinesische Anbieter auszuüben. Ein solches Vorgehen sei ein typischer Fall wirtschaftlicher Nötigung, erklärte das Ministerium weiter. Wie die chinesische Seite ihre Gegenwehr konkret gestalten will, ließ die Behörde zunächst offen.
Der neue Streit reiht sich ein in ein seit Jahren angespanntes Handelsverhältnis zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt. Washington und Peking haben wiederholt mit Sonderzöllen, Einfuhrsperren und verschärften Marktzugangsregeln aufeinander reagiert. Solche Sperren werden in den USA häufig mit dem Vorwurf begründet, in der Produktion werde Zwangsarbeit eingesetzt. China wies solche Vorwürfe in der Vergangenheit regelmäßig zurück und warf den USA vor, protektionistisch zu handeln.
Für chinesische Exportunternehmen bedeutet die neue Sperre eine zusätzliche Belastung in einem ohnehin schwierigen Umfeld. Handelskonflikte erschweren seit geraumer Zeit die Planung von Produktion und Absatz. Betroffen sind nicht nur Hersteller, deren Waren unmittelbar von der Einfuhrsperre erfasst werden, sondern auch Zulieferer und Logistikfirmen in der Exportkette. Die Unsicherheit über den weiteren Kurs der US-Handelspolitik reicht bis in die Lieferketten hinein.
Beide Volkswirtschaften sind eng miteinander verflochten. Zahlreiche Produkte werden in China gefertigt und anschließend in den USA verkauft, viele US-Unternehmen sind auf Vorprodukte aus China angewiesen. Umgekehrt ist der US-Markt für viele chinesische Hersteller einer der wichtigsten Absatzmärkte. Ein länger andauernder Konflikt über Importbeschränkungen kann daher nicht nur die bilateralen Beziehungen belasten, sondern auch international verzweigte Lieferketten beeinträchtigen. Andere Handelsnationen beobachten den Streit mit Sorge, weil er weltweite Handelsströme durcheinanderbringen könnte.
Sollte Peking mit Gegenmaßnahmen antworten, könnte dies auch US-Unternehmen treffen, die im chinesischen Markt stark vertreten sind. China ist für viele amerikanische Konzerne einer der wichtigsten Absatz- und Produktionsstandorte. Ein umfassender Handelskonflikt würde damit nicht nur chinesische Exporteure belasten, sondern auch die Kosten für Unternehmen und Verbraucher in den USA in die Höhe treiben.
Der Begriff der wirtschaftlichen Nötigung, den das Handelsministerium in diesem Zusammenhang verwendet, ist in Handelskonflikten ein wiederkehrender Vorwurf. Regierungen kritisieren damit nach eigenem Verständnis einseitige Maßnahmen, die Handelspartner zum Einlenken in politischen oder wirtschaftlichen Streitfragen zwingen sollen. Auch in der Vergangenheit hatte Peking argumentiert, dass US-Beschränkungen über das Ziel hinausschössen und den internationalen Handel unnötig behinderten.
China betonte, man werde die Interessen der heimischen Unternehmen entschlossen verteidigen. In vergleichbaren Auseinandersetzungen hat Peking wiederholt mit eigenen handelspolitischen Schritten und diplomatischen Protesten reagiert. Nähere Angaben zu möglichen Gegenmaßnahmen machte das Handelsministerium nicht. Zunächst bleibt abzuwarten, ob Washington an der Sperre festhält und wie sich der Konflikt weiterentwickelt.