USA fordern klare Zusicherung Irans zur freien Schifffahrt in der Straße von Hormus

Die Vereinigten Staaten haben den Iran aufgefordert, sich öffentlich zur freien und sicheren Schifffahrt in der Straße von Hormus zu bekennen. Nach übereinstimmenden Medienberichten soll die iranische Führung versichern, die Meerenge offen zu halten und von Angriffen auf Handelsschiffe abzusehen. Ein ranghoher US-Regierungsbeamter deutete schwere Konsequenzen an, sollte eine solche Zusage nicht bis zum heutigen Tag erfolgen. Welche Folgen genau gemeint waren und ob es tatsächlich eine verbindliche Frist gibt, blieb zunächst unklar. Die Forderung sei dem Iran sowohl direkt als auch über Vermittler überbracht worden, hieß es.

Der Streit um die strategisch bedeutsame Meerenge hat sich in den vergangenen Tagen weiter verschärft. Die USA hatten zuvor Ziele im Iran angegriffen und dies mit Attacken auf Handelsschiffe in der Straße von Hormus begründet. Die Meerenge gilt als eine der wichtigsten Routen für den globalen Handel mit Öl, Gas und Düngemitteln. US-Präsident Donald Trump erklärte am Freitag das Ende der Waffenruhe im Krieg mit dem Iran, ließ aber gleichzeitig die Tür für Gespräche offen. Teheran habe um eine Fortführung der Verhandlungen gebeten, und die USA hätten zugestimmt, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Das Wort „Gespräche“ setzte er in Anführungszeichen.

Die iranische Regierung wies die Darstellung zurück, sie habe um Verhandlungen mit den USA nachgesucht. Außenamtssprecher Ismail Baghai erklärte laut dem regierungstreuen Sender Press TV, Teheran sei lediglich einer Bitte eines regionalen Vermittlers nachgekommen, die aktuelle Lage zu erörtern. Nach Informationen des Portals „Axios“ wird Irans Außenminister Abbas Araghtschi voraussichtlich noch heute in der omanischen Hauptstadt Maskat mit seinem dortigen Amtskollegen über den Disput um die Straße von Hormus beraten.

Der Konflikt um die Meerenge war zuletzt wieder eskaliert, obwohl die Kriegsparteien Iran und USA am 17. Juni ein Rahmenabkommen für vertiefte Gespräche über ein Ende des Krieges vereinbart hatten. Darin war vorgesehen, innerhalb von 60 Tagen einen endgültigen Deal auszuhandeln. Seit Anfang April galt zudem eine Waffenruhe, die jedoch immer wieder gebrochen wurde und von Trump nun für beendet erklärt wurde. Die Straße von Hormus hat sich in dem Konflikt für den Iran als eines der stärksten wirtschaftlichen und militärischen Druckmittel erwiesen.

Zu den zentralen Streitpunkten zwischen beiden Ländern gehört neben der Schifffahrtsfrage das iranische Atomprogramm. Die US-Regierung halte einen Atomdeal mit dem Iran inzwischen für immer unwahrscheinlicher, berichtete das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf ranghohe US-Beamte. Deren Äußerungen seien ein seltenes Eingeständnis, dass eines der zentralen außenpolitischen Ziele von Trump – die Eindämmung des iranischen Atomprogramms – möglicherweise nicht durch Friedensgespräche erreicht werden könne. Sollte der Iran sich nicht an das Rahmenabkommen halten, das Teheran finanzielle Vorteile im Gegenzug für die Wiederöffnung der Straße von Hormus einräumte, gebe es kaum Hoffnung auf den Abschluss eines weitaus komplexeren Abkommens über die Beseitigung des iranischen Nuklearmaterials und die Auferlegung langfristiger Obergrenzen, hieß es.

Satellitenbilder deuten unterdessen darauf hin, dass der Iran eine Militärforschungsanlage wieder aufbaut. Das auf Nuklearthemen spezialisierte Institute for Science and International Security berichtete von entsprechenden Aktivitäten an dem Militärkomplex in Partschin in den vergangenen Wochen. Die Anlage war zu Beginn des Krieges mehrfach getroffen worden. Während Satellitenbilder anfangs Aufräumarbeiten zeigten, mehrten sich zuletzt Hinweise auf dauerhafte Reparaturen. Dazu zählen mehrere Betonmischer und andere Vorrichtungen, um Einschlaglöcher dauerhaft zu versiegeln. Der sogenannte Taleghan-Komplex hat in der Vergangenheit immer wieder zu Spekulationen geführt. Laut der Internationalen Atomenergiebehörde wurde dort im Rahmen des iranischen Amad-Programms bis 2003 an Technologien gearbeitet, die für Atomwaffen relevant sein könnten. Iran bestreitet die Existenz des Programms.

Der Sender CNN, der die Satellitenbilder in Zusammenarbeit mit dem Institut analysierte, berichtete hingegen, dass es an den wichtigsten Uranlagerstätten in Isfahan, Natans und Fordo keine verdächtige Aktivität gebe. Diese drei Anlagen waren bereits im Sommer vergangenen Jahres von den USA bombardiert worden. Trump hatte mehrfach betont, seine Regierung überwache die Standorte seither akribisch. Teheran hatte sich in dem Rahmenabkommen verpflichtet, bei seinem Nuklearprogramm den „Status quo“ zu halten und auf die Entwicklung von Atomwaffen zu verzichten. Das US-Militär hatte als Reaktion auf Attacken gegen Tanker zuletzt mehrfach Ziele im Iran bombardiert und Sanktionen auf iranisches Öl wieder in Kraft gesetzt. Der Iran reagierte seinerseits mit Angriffen, bei denen auch Kuwait, Bahrain und Jordanien, die wichtige US-Militärstützpunkte beherbergen, unter Beschuss gerieten.