Vor dem Nato-Gipfel in Ankara hat Generalsekretär Mark Rutte die Fortschritte der Verbündeten der USA bei der Steigerung ihrer Verteidigungsausgaben betont. Die europäischen Alliierten und Kanada investierten bereits jetzt etwa vier Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit, sagte Rutte in der türkischen Hauptstadt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur entfallen davon rund 2,5 Prozent auf klassische Verteidigungsausgaben und etwa 1,5 Prozent auf andere verteidigungsrelevante Bereiche wie Infrastruktur.
Für das vergangene Jahr hatte Rutte in einem im März veröffentlichten Bericht für die europäischen Nato-Länder und Kanada noch klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von 2,33 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausgewiesen. Der Generalsekretär hob hervor, dass die Europäer und Kanadier im vergangenen Jahr fast 20 Prozent mehr für klassische Verteidigung ausgegeben hätten als im Vorjahr. Für die Jahre 2025 und 2026 zusammen bedeute dies zusätzliche 258 Milliarden US-Dollar.
Mit diesen Zahlen hoffen Rutte und die Europäer, US-Präsident Donald Trump versöhnlich zu stimmen. Trump hatte Ende vergangener Woche erneut scharfe Kritik an den Ausgaben der Europäer geübt und unter anderem Deutschlands Investitionen als lächerlich bezeichnet. Bundeskanzler Friedrich Merz wies dies zurück und stellte klar, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben innerhalb von vier Jahren verdoppele. Die drastische Steigerung der Verteidigungsausgaben ist eine Reaktion auf Trumps Forderungen nach einer faireren Lastenteilung, aber auch auf Russlands fortgesetzten Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Durch eine deutliche Stärkung von Abschreckung und Verteidigung soll Kremlchef Wladimir Putin deutlich gemacht werden, dass ein Angriff auf ein europäisches Nato-Land keinerlei Erfolgschancen hätte. Beim Nato-Gipfel in Den Haag im vergangenen Jahr hatten die Alliierten auf Drängen Trumps vereinbart, spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung und Sicherheit auszugeben. Davon sollen 3,5 Prozent klassische Verteidigungsausgaben sein, weitere 1,5 Prozent können etwa in Infrastruktur fließen.
„Hier in Ankara erwarte ich, dass die Nationen klare, konkrete und glaubwürdige Pläne vorstellen, um diese fünf Prozent zu erreichen“, sagte Rutte. Zugleich betonte er, nur ein Jahr nach dem Beschluss sehe man bereits Fortschritt. Das zweitägige Gipfeltreffen in Ankara begann am Dienstag. Es ist das erste Treffen der Nato-Verteidigungsminister unter dem neuen US-Präsidenten und steht ganz im Zeichen der Forderung nach einer stärkeren finanziellen Beteiligung der europäischen Partner.
Die Diskussion über die Lastenteilung innerhalb der Nato ist nicht neu. Bereits unter Trumps erster Amtszeit hatten die USA wiederholt kritisiert, dass viele europäische Länder das Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben nicht erreichten. Mit dem neuen Fünf-Prozent-Ziel, das auf dem Gipfel in Den Haag vereinbart wurde, soll die Abschreckungsfähigkeit der Allianz weiter gestärkt werden. Experten sehen darin eine Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa nach dem russischen Angriff auf die Ukraine.
Rutte betonte, dass die gestiegenen Ausgaben nicht nur den USA zugutekämen, sondern der gesamten Allianz. Die Investitionen flössen in moderne Waffensysteme, verbesserte Infrastruktur und die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Die Nato-Mitglieder müssten jedoch weiterhin ihre Anstrengungen erhöhen, um die vereinbarten Ziele zu erreichen. Der Generalsekretär zeigte sich zuversichtlich, dass die Verbündeten ihre Zusagen einhalten würden.