Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei einem Besuch in Japan die Gründung einer globalen Staatenallianz für regelgebundenen Handel vorgeschlagen. Das Bündnis soll den freien Handel unter Einbeziehung der Welthandelsorganisation WTO verteidigen, stärken und weiterentwickeln. Der Kanzler äußerte sich dazu in einer Rede bei einer Veranstaltung in der japanischen Hauptstadt Tokio.
Nach Darstellung Merz' soll die Allianz politische Impulse setzen und gemeinsam reagieren, wenn die regelbasierte Ordnung in Gefahr gerät. Er betonte, dass das Bündnis die WTO nicht ersetzen solle. Vielmehr könne es die dringend benötigten Reformen der Organisation voranbringen. Als konkretes Beispiel nannte er die Streitbeilegung: Trotz der gegenwärtigen Blockade der WTO-Berufungsinstanz könnten sich die Mitglieder darauf verständigen, Entscheidungen als verbindlich anzuerkennen.
Die Allianz könnte sich laut Merz außerdem gemeinsam gegen unerlaubte Zölle stellen. Wenn Regeln des Welthandelssystems von anderen infrage gestellt oder gebrochen würden oder wirtschaftlicher Zwang ausgeübt werde, könnten sich die Partner koordinieren und gemeinsam auftreten. Der Kanzler sprach dabei von einem Forum, das in solchen Fällen eine gemeinsame Antwort ermöglichen solle, ohne die bestehenden Institutionen zu verdrängen.
Der Vorschlag steht im Zusammenhang mit einer Asienreise des Kanzlers. Bereits am Dienstag hatte Merz in Singapur einen Vorstoß für freien Welthandel unternommen und ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Transpazifischen Partnerschaft befürwortet. Der 2018 gegründeten CPTPP gehören zwölf Länder auf fünf Kontinenten an, darunter Japan, Kanada, Australien, Chile und Großbritannien.
Merz trat in Singapur außerdem dafür ein, die Bemühungen um ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und der asiatischen Wirtschaftsgemeinschaft Asean voranzubringen. Zudem empfahl er, Abkommen mit einzelnen Ländern zu verknüpfen, um sie effizienter zu machen. Die Initiative in Tokio knüpft damit an diese Linie an: Handelsfragen sollen nicht isoliert, sondern in einem größeren Rahmen verhandelt werden.
Die Reise zeigt, dass Berlin den Handel mit dem indopazifischen Raum als strategisches Feld begreift. Ob und wie sich andere Staaten einer solchen Allianz anschließen würden, ging aus den Berichten über die Rede nicht hervor.
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