Israels Verteidigungsminister Israel Katz hat Pläne für einen Angriff auf den Iran vor der Parlamentswahl am Dienstag entschieden zurückgewiesen. Israel habe zu keinem Zeitpunkt die Absicht gehabt, vor den Wahlen einen Angriff auf den Iran zu starten, erklärte Katz auf der Plattform X. Die Stellungnahme richtete sich gegen einen Bericht, der kurz vor dem Urnengang für Aufsehen gesorgt hatte.
Anlass war eine Meldung des israelischen TV-Senders N12. Der Sender hatte am Sonntagabend berichtet, zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Generalstabschef Ejal Zamir sei es zu einem heftigen Konflikt über eine geplante militärische Maßnahme gekommen. Diese könnte kurz vor der Wahl eine Eskalation mit dem Iran auslösen. Zamir habe vor einer Umsetzung eine eingehende Beratung sowie eine schriftliche juristische Absicherung verlangt. In der Armeeführung gebe es Befürchtungen, Netanjahu könnte den Konflikt mit dem Iran für innenpolitische Zwecke nutzen. Netanjahu dementierte den Bericht.
Katz sprach von einem »beschämenden und verantwortungslosen« Versuch israelischer Oppositionspolitiker, ihn und den Regierungschef vor der richtungsweisenden Wahl zu diskreditieren. Zugleich stellte er klar, Israel werde mit großer Härte reagieren, sollte der Iran Israel angreifen. Die Botschaft verbindet damit eine ausdrückliche Absage an einen eigenen Angriff vor der Abstimmung mit einer klaren Warnung an Teheran.
Auch Netanjahu hatte sich am Sonntag geäußert. Bei einem Besuch einer Stellung des Raketenabwehrsystems Arrow erklärte er, die israelische Armee sei sowohl auf die Verteidigung als auch auf Angriffe vorbereitet. An Israels Feinde gerichtet sagte er, sie würden Schläge von unverhältnismäßiger Härte erleiden, stärker, als sie sich vorstellen könnten. Der Besuch bei dem Raketenabwehrsystem Arrow unterstrich dabei den Fokus der Regierung auf die militärische Abwehrbereitschaft.
Die Diskussion um den Iran fällt in eine politisch angespannte Phase. Der Bericht von N12 wirft die Frage auf, wie eng militärische Entscheidungen der Armeeführung und die Haltung des Regierungschefs in einer Wahlkampfphase zusammenhängen. Katz und Netanjahu weisen den Vorwurf zurück, dass der Konflikt mit dem Iran innenpolitisch instrumentalisiert werden könnte. Ob sich die Spannungen mit dem Iran nach der Wahl verschärfen, lässt sich aus den vorliegenden Angaben nicht ableiten.
4
