In Stuttgart haben am Samstag Tausende Menschen gegen militärische Aufrüstung und eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht demonstriert. Zu der Kundgebung unter dem Motto «Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg!» hatte ein Bündnis aus rund 300 Organisationen aufgerufen, darunter Friedens- und Anti-Kriegsgruppen, die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, das Bündnis gegen Wehrpflicht sowie einzelne Ortsgruppen der Gewerkschaft verdi.
Die Veranstalter sprachen in einer Pressemitteilung von 15.000 Teilnehmern, angemeldet waren rund 10.000. Nach Angaben der Polizei und dem Augenschein eines Reporters befanden sich auf dem Schlossplatz jedoch Menschen im unteren bis mittleren Tausender-Bereich. Die Demonstration blieb nach Polizeiangaben insgesamt friedlich, nachdem es zuvor einen Zwischenfall an der Rednerbühne gegeben hatte.
Die Kundgebung richtete sich gegen eine aus Sicht der Organisatoren zunehmende Militarisierung Deutschlands. Zu den zentralen Forderungen gehörten ein Stopp aller Waffenlieferungen und Wirtschaftssanktionen sowie stattdessen höhere Ausgaben im Sozialbereich. Darüber hinaus verlangten die Teilnehmer die Schließung aller US-Militärstützpunkte in Deutschland und den Abzug der US-Atomwaffen aus dem Land.
Unter den Rednerinnen und Rednern waren die stellvertretende Linken-Vorsitzende Özlem Alev Demirel und Sevim Dagdelen, ehemalige Bundestagsabgeordnete und Mitglied des BSW-Bundesvorstands. Dagdelens Rede wurde von Sprechchören gestört. Die Polizei verstärkte daraufhin ihre Kräfte an der Rednerbühne. Ein vermummter Mann betrat die Bühne, während Dagdelen sprach, und ging auf sie zu. Die Beamten griffen ein und setzten dabei auch Pfefferspray ein. Der Mann wurde festgenommen, eine weitere Person wurde ebenfalls an der Rednerbühne festgenommen.
Nach dem Zwischenfall endete die Kundgebung nach Polizeiangaben friedlich. Zuvor war ein Video-Grußwort der ehemaligen EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann gezeigt worden. Die Veranstaltung fand zeitgleich mit einer Demonstration in Berlin statt, wo ebenfalls Tausende Menschen gegen Aufrüstung und Wehrpflicht auf die Straße gingen. Die Organisatoren dort betrachten Frieden als politische Aufgabe der Bürger und wenden sich gegen eine stärkere Militarisierung Deutschlands.
Die Stuttgarter Demonstration ist Teil einer breiteren Mobilisierung gegen die aktuelle Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung. Das Bündnis aus rund 300 Organisationen fordert eine Abkehr von der geplanten Erhöhung der Verteidigungsausgaben und eine stärkere soziale Ausrichtung des Bundeshaushalts. Die Polizei hatte die Veranstaltung mit einem größeren Aufgebot begleitet, um die Sicherheit der Teilnehmer und der Redner zu gewährleisten.
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