Der frühere Unionsfraktionschef Jens Spahn zieht sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurück. Der CDU-Politiker habe die Unionsabgeordneten im Ausschuss über seinen Schritt informiert, berichtet der «Spiegel». Die entsprechende Nachricht lag auch der Deutschen Presse-Agentur vor.
Als Grund für seinen Rückzug nennt Spahn die «Politisierung» seiner Person. Ein «normales Arbeiten» sei für ihn derzeit nicht möglich, heißt es in einer Mitteilung. Stattdessen wolle er sich auf seinen Wahlkreis konzentrieren. Der Schritt erfolgt nur wenige Monate, nachdem Spahn im Juli als Unionsfraktionschef zurückgetreten war.
Spahn hatte nach dem Rückzug vom Fraktionsvorsitz offenbar geplant, im Haushaltsausschuss wieder stärker politisch mitzuwirken. Der Ausschuss gilt als einflussreiches Gremium, das die Ausgaben des Bundes kontrolliert und über den Haushalt berät. Nun verzichtet Spahn auf diesen Posten. Zuvor hatte er eine Sitzung des Ausschusses verpasst, was Kritik ausgelöst hatte.
Der Rückzug aus dem Haushaltsausschuss ist der zweite personelle Rückschritt für Spahn innerhalb kurzer Zeit. Bereits im Juli hatte er den Vorsitz der Unionsfraktion im Bundestag abgegeben. Damals war über die Gründe öffentlich viel spekuliert worden. Nun folgt der Verzicht auf ein wichtiges Ausschussmandat.
Der Haushaltsausschuss spielt eine zentrale Rolle im parlamentarischen Verfahren. Er prüft den Etatentwurf der Bundesregierung, verhandelt Änderungen und gibt Empfehlungen an das Plenum ab. Ein Sitz in diesem Gremium ist für Abgeordnete daher besonders bedeutsam. Spahns Entscheidung, dort nicht mehr mitzuwirken, wird in der Union und in den Medien aufmerksam verfolgt.
Mit seinem Schritt will Spahn offenbar verlorenes Vertrauen zurückgewinnen und zugleich Abstand zu Berliner Spitzenfunktionen gewinnen. Die Konzentration auf den Wahlkreis deutet darauf hin, dass er seine politische Arbeit künftig stärker vor Ort ausrichten möchte. Ob er später wieder ein höheres Amt anstrebt, lässt er offen.
Für die Unionsfraktion bedeutet der Rückzug eine weitere personelle Veränderung in einer Phase, in der die Fraktion ohnehin im Umbruch ist. Nach dem Wechsel an der Fraktionsspitze im Juli mussten bereits mehrere Zuständigkeiten neu verteilt werden. Spahns Ausscheiden aus dem Haushaltsausschuss dürfte nun eine Nachbesetzung erforderlich machen.
Der CDU-Politiker gehört seit vielen Jahren zu den bekanntesten Gesichtern seiner Partei. Er war Bundesgesundheitsminister und später Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag. Sein Rückzug aus dem Haushaltsausschuss markiert einen weiteren Einschnitt in seiner parlamentarischen Laufbahn.
Die genauen Konsequenzen für die Arbeit des Ausschusses sind noch unklar. Die Unionsfraktion wird den frei werdenden Sitz neu besetzen müssen. Spahn selbst will sich nach eigenen Angaben nun auf seinen Wahlkreis konzentrieren und dort politisch arbeiten.
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