Deutschland und die Vereinigten Staaten wollen ihre Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie deutlich ausweiten. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein US-Amtskollege Pete Hegseth unterzeichneten zum Auftakt eines Besuchs in Washington eine Absichtserklärung, die einen politischen Rahmen für künftige gemeinsame Rüstungsprojekte setzt. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium mit.
Die Vereinbarung sieht eine verstärkte Kooperation bei Entwicklung, Produktion, Lizenzfertigung und Instandhaltung von Rüstungsgütern vor. Beide Länder verfügten über leistungsstarke Verteidigungsindustrien, die sich bei der Herstellung hochmoderner Waffensysteme, Komponenten und komplexer Munition künftig noch stärker ergänzen könnten und sollten, hieß es aus dem Ministerium. Ziel sei eine eng verzahnte Verteidigungsindustriebasis auf beiden Seiten des Atlantiks.
Als Begründung verwies das Ministerium auf die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Der hohe Bedarf an Rüstungsgütern erfordere erhöhte Produktionskapazitäten, kurze Lieferzeiten und eine verlässliche Versorgung, um die Versorgungssicherheit und Einsatzfähigkeit der Allianz zu gewährleisten. Deutschland und die USA seien sich einig, dass eine robuste und zum gegenseitigen Nutzen ausgerichtete industrielle Basis notwendig sei.
Die Absichtserklärung umfasst nach Angaben des Ministeriums auch die Stärkung der Lieferketten und die Überprüfung der Regelungen zum Technologietransfer. Zudem soll die Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung ausgebaut werden. Damit reagieren beide Regierungen auf die wachsenden Anforderungen an die Rüstungsproduktion, die durch den anhaltenden Bedarf an militärischer Ausrüstung entstanden sind.
Die USA lobten zugleich deutsche Investitionen in die Verteidigung. Das Treffen in Washington fand vor dem Hintergrund angespannter Sicherheitslagen statt, in denen beide Länder ihre industriellen Kapazitäten bündeln wollen. Die Absichtserklärung ist rechtlich nicht bindend, setzt aber den politischen Rahmen für konkrete Projekte und weitere Verhandlungen zwischen den beteiligten Ministerien und Unternehmen.
Für die Region Südbaden und den Landkreis Waldshut könnte die engere Kooperation indirekt von Bedeutung sein, da die deutsche Rüstungsindustrie auch Zulieferer und mittelständische Betriebe einbindet. Ob und in welchem Umfang Unternehmen aus der Region von den geplanten Projekten profitieren, ist derzeit nicht bekannt. Die Vereinbarung konzentriert sich zunächst auf die strategische Ausrichtung zwischen Berlin und Washington.
Pistorius setzt mit der Reise ein Signal für eine stärkere transatlantische Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik. Die Absichtserklärung soll als Grundlage dienen, um in den kommenden Monaten konkrete Vorhaben zu vereinbaren. Beobachter werten die Einigung als Zeichen dafür, dass beide Länder trotz unterschiedlicher politischer Schwerpunkte an einer gemeinsamen industriellen Basis festhalten wollen.
