In der SPD formiert sich Widerstand gegen Lars Klingbeil. Mehrere Arbeitsgemeinschaften sowie die Jungsozialisten bereiten Anträge vor, mit denen sie sich gegen eine erneute Wahl des Parteichefs zur Wehr setzen wollen. Die Anträge sollen auf dem Bundesparteitag im Januar in Bremen behandelt werden.
Im Mittelpunkt der Initiative steht die Forderung, das Amt des Parteivorsitzenden von einem Ministerposten in der Bundesregierung zu trennen. Der erste Antrag wird nach Angaben aus dem Umfeld der Initiative von der Arbeitsgemeinschaft Arbeitnehmerfragen (AfA), der SPD Frauen, der AG 60plus, der Arbeitsgemeinschaft Migration, dem Bereich Bildung sowie der Queer-AG getragen. Die Jusos gehen einen Schritt weiter. Sie wollen, dass künftig eine Frau allein an der Spitze der Partei steht.
Der Vorstoß steht in direktem Zusammenhang mit dem Rücktritt von Bärbel Bas. Sie legte am 12. Oktober sowohl ihr Amt als Parteivorsitzende als auch ihr Amt als Bundesministerin für Arbeit und Soziales nieder. Seitdem ist die Frage offen, wie die Führung der Partei künftig aufgestellt wird. Klingbeil hat bislang nicht erklärt, ob er für eine weitere Amtszeit an der Parteispitze kandidiert.
Die Vorstandswahl ist für den 16. und 17. Januar in Bremen angesetzt. Berichte über den Aufstand der Arbeitsgemeinschaften erschienen zunächst im Vorabbericht des SPIEGEL am Samstag; auch die Zeit und die Welt berichteten über die Unruhe innerhalb der Partei. Die Kernfrage lautet damit, ob die SPD im Januar an ihrer bisherigen Verbindung von Parteiführung und Regierungsamt festhält oder sich für eine Trennung der beiden Ämter entscheidet.
Quelle: t-online.de
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