Bundesaußenminister Johann Wadephul hat am Rande der UN-Generalversammlung in New York ein Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow geführt. Das Treffen, das in der Öffentlichkeit als bemerkenswerter diplomatischer Schritt gewertet wird, brachte in der Sache nach Einschätzung von Beobachtern zunächst wenig Konkretes. Wadephul selbst machte deutlich, dass er weitere Zusammenkünfte mit Vertretern der russischen Regierung derzeit für wenig zielführend hält.
Der Außenminister verband das Gespräch mit klaren Bedingungen für eine Fortsetzung des Dialogs. Russischen Friedenswillen sieht er nicht. Solange Moskau keine Bereitschaft erkennen lasse, auf eine Beendigung des Krieges hinzuwirken, seien weitere Treffen auf dieser Ebene kaum sinnvoll. Damit setzt Wadephul den Austausch fort, ohne ihn zu einem regelmäßigen Format werden zu lassen.
Unterstützung für den Kurs des Ministers kommt aus der Bundespolitik. Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter von den Grünen, bezeichnete das Gespräch mit Lawrow als richtig. Zugleich forderte er, den Druck auf Moskau aufrechtzuerhalten. «Je stärker wir selbst sind, desto besser kann man mit Russland reden», sagte Hofreiter. Stärke und Diplomatie seien zwei Seiten einer Medaille.
Das Treffen in New York fällt in eine Phase, in der die internationale Gemeinschaft nach Wegen sucht, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden. Deutschland hatte zuletzt mehrfach betont, dass Gespräche mit Moskau nur dann einen Sinn hätten, wenn sie mit konkreten Ergebnissen verbunden seien. Die Bundesregierung hält an dieser Linie fest, auch wenn sie den direkten Kontakt auf Außenministerebene nicht abbricht.
Wadephul äußerte sich während einer Auslandsreise auch zum Zustand der Regierung und zu seinem Verhältnis zu Russland. Dabei machte er deutlich, dass die Gesprächsbereitschaft keine Anerkennung der russischen Position bedeute. Die Ukraine müsse weiterhin unterstützt werden, damit sie aus einer Position der Stärke heraus verhandeln könne. Eine Lösung des Konflikts sei nur mit Kiew und nicht über dessen Kopf hinweg möglich.
Das Gespräch mit Lawrow wird in diplomatischen Kreisen als Versuch gewertet, Kanäle offenzuhalten, ohne eigene Bedingungen aufzugeben. Ob es zu einem Folgetreffen kommt, ließ der Minister offen. Klar ist, dass die Bundesregierung weitere Schritte an ein Ende der russischen Angriffe knüpft. Bis dahin bleibt der Austausch auf seltene, sorgfältig vorbereitete Begegnungen beschränkt.
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