Nach dem schweren Zugunglück in Spanien ist Verkehrsminister Oscar Puente zurückgetreten. Er verzichtet nicht nur auf das Amt des Verkehrsministers, sondern zieht sich auch von der Liste der Kandidaten für die am 29. November stattfindende vorgezogene Parlamentswahl zurück. Puente teilte den Schritt am Dienstag nach einer langen Anhörung im Parlament mit.

Auslöser ist das Zusammenprallen zweier Hochgeschwindigkeitszüge in der zentralspanischen Region Kastilien-La Mancha am Mittwoch der vergangenen Woche. Dabei kamen 69 Menschen ums Leben, zahlreiche weitere wurden verletzt. Den bisherigen Ermittlungen zufolge hatte ein Mitarbeiter der Zugleitstelle nach einem Ausfall des automatischen Leitsystems falsche Anweisungen gegeben. Nach dem Unglück hatte Puente wiederholt ausgeschlossen, sein Amt aufzugeben, und sich damit gegen Rücktrittsforderungen gestellt.

Der Zusammenstoß ist das zweite schwere Bahnunglück in Spanien innerhalb dieses Jahres. Bereits im Januar waren auf derselben Trasse zwischen Madrid und Sevilla 46 Menschen ums Leben gekommen, als ebenfalls zwei Hochgeschwindigkeitszüge kollidierten. Nach Berichten aus den Zusatzquellen ereignete sich im Oktober zudem ein Unglück bei Toledo mit Dutzenden Toten. Vor diesem Hintergrund wuchs der Druck auf den Minister erheblich, und die Opposition verlangte Konsequenzen.

Zur Begründung sagte Puente, ein Verkehrsminister könne « nach zwei Unfällen von solcher Schwere in weniger als einem Jahr nicht im Amt bleiben, so unterschiedlich sie auch sein mögen, ob ich dafür nun eine direkte Verantwortung trage oder nicht ». Das sei « eine Frage der politischen Würde, der Konsequenz und der Empathie gegenüber den Opfern ». Er habe die Entscheidung über seine Zukunft bereits in den ersten Minuten getroffen, nachdem er von dem Unglück erfahren habe. Damit betonte er, dass sein Schritt unabhängig von der Frage einer unmittelbaren persönlichen Schuld erfolge.

Der Rücktritt fällt in eine politisch angespannte Phase. Knapp vier Wochen vor der vorgezogenen Parlamentswahl steht die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez wegen des Zugunglücks massiv in der Kritik. Die Ermittlungen zum Hergang dauern an, und ob die bisherigen Befunde weitere Folgen für Verantwortliche im Bahnbetrieb haben, ist derzeit nicht absehbar. Wer das Verkehrsressort künftig übernimmt, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.

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Theresa Jungmann

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Theresa Jungmann berichtet für Waldshut Zeitung über Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und aktuelle Ereignisse. Der Schwerpunkt liegt auf Prüfung, Kontext und verständlicher Einordnung.