Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat im Repräsentantenhaus einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingebracht. Als Begründung nennt er Hegseths Umgang mit dem Krieg gegen den Iran. Der Antrag war bereits im September eingereicht worden und könnte nun in dieser Woche im Kongress debattiert werden.
Massie gehört der Republikanischen Partei an, hat sich aber bereits früher von Präsident Donald Trump abgewandt. Nach seiner Darstellung laufen die Feindseligkeiten mit dem Iran seit mehr als 90 Tagen, ohne dass der Kongress dafür eine Ermächtigung erteilt hätte. Genau daran entzündet sich seine Kritik an der Führung des Verteidigungsressorts. Der Vorwurf betrifft damit nicht nur einzelne Entscheidungen, sondern die Frage, ob die Exekutive die Zustimmung der Legislative für einen so langen militärischen Einsatz hatte.
Für eine Anklage im Repräsentantenhaus genügt eine einfache Mehrheit. Soll Hegseth tatsächlich aus dem Amt entfernt werden, müsste der Senat allerdings mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen, eine Hürde, die als sehr hoch gilt. Eine Abstimmung im Haus könnte nach Angaben aus dem Umfeld bis Mittwoch stattfinden. Ob dafür tatsächlich eine Mehrheit zustande kommt, ist offen. Der republikanische Abgeordnete French Hill schloss nicht aus, für das Verfahren zu stimmen. Damit deutet sich an, dass die Unterstützung auch innerhalb der eigenen Fraktion nicht von vornherein gesichert ist.
Hegseth selbst zeigt sich nach eigenen Worten nicht besorgt über eine mögliche Abberufung. Zugleich hat er eine Pressekonferenz im Pentagon angekündigt, es wäre seine erste seit etwa sechs Monaten. Sie ist für Dienstag um 14 Uhr MEZ angesetzt. Beobachter sehen darin auch einen Versuch, in einer politisch angespannten Lage die Initiative zurückzugewinnen. Dass der Minister gerade jetzt wieder vor die Presse tritt, fällt zeitlich mit dem Vorstoß im Kongress zusammen.
Der Druck auf die Regierung Trump ist nach den Verlusten bei den Zwischenwahlen gewachsen. Die aktuelle Legislaturperiode endet zum Jahreswechsel, im Januar nimmt der neue Kongress seine Arbeit auf. Bis dahin bleiben die Mehrheitsverhältnisse im Repräsentantenhaus eng. Massie wird zudem nachgesagt, eine Kandidatur als Präsidentschaftsbewerber der Libertarian Party für die Wahl 2028 zu erwägen. Ein solcher Schritt würde seinen Bruch mit der Parteilinie der Republikaner weiter vertiefen.
Auch in anderen Bereichen steht die Regierung unter Beobachtung. Trump erklärte, er sei bei den Abschiebungen möglicherweise zu hart vorgegangen. Die Demokraten kündigten Untersuchungen an, die unter anderem Donald Trump Jr. und Jared Kushner betreffen sollen. Der frühere FBI-Chef James Comey muss sich wegen eines Beitrags mit Zahlencodes vor Gericht verantworten. Trump rechnet zudem mit Gesprächen mit Wladimir Putin und Xi Jinping am Rande des APEC-Gipfels in China. Der Präsident hatte außerdem den Kommentator Dana White als möglichen Pressesprecher ins Gespräch gebracht, dies später aber als Scherz bezeichnet.
Quelle: stern.de
11
