Der russische Präsident Wladimir Putin hat Berichte zurückgewiesen, wonach Russland einen militärischen Angriff auf Europa plane. Er verfolge keine derartigen Absichten, erklärte Putin. Damit reagiert er auf wachsende Sorgen in der Europäischen Union, die sich auf mögliche russische Aggressionen in den kommenden Jahren beziehen.
Die Aussage des Kremlchefs fällt in eine Zeit erhöhter Spannungen zwischen Russland und dem Westen. In mehreren EU-Staaten wird diskutiert, ob Moskau nach dem Angriff auf die Ukraine auch NATO-Staaten bedrohen könnte. Putin stellte nun klar, dass er einen solchen Konflikt nicht anstrebe. Beobachter verweisen jedoch auf Parallelen zu früheren Äußerungen: Bereits kurz vor der russischen Vollinvasion in die Ukraine hatte Putin ähnlich beschwichtigend geklungen.
Die EU-Kommission und mehrere Mitgliedstaaten haben in den vergangenen Monaten ihre Verteidigungsausgaben erhöht und die militärische Zusammenarbeit intensiviert. Hintergrund ist die Sorge, dass Russland nach einem möglichen Erfolg in der Ukraine weitere Ziele in Europa ins Visier nehmen könnte. Putin wies diese Darstellung zurück und sprach von unbegründeten Ängsten.
Fachleute für Sicherheitspolitik bewerten Putins Äußerungen unterschiedlich. Einige sehen darin einen Versuch, den Westen zu beruhigen und von weiteren Sanktionen abzuhalten. Andere halten die Aussagen für wenig glaubwürdig, da Russland in der Vergangenheit mehrfach Beteuerungen abgegeben habe, die sich später als falsch erwiesen hätten. Die NATO hat ihre Präsenz an der Ostflanke bereits verstärkt.
Die Ukraine selbst hat in den vergangenen Wochen mehrfach vor einer möglichen Ausweitung des Krieges gewarnt. Kiew fordert von den westlichen Partnern zusätzliche Waffenlieferungen und Sicherheitsgarantien. Putin drohte der Ukraine zugleich Vergeltung an, ohne konkrete Details zu nennen. Die ukrainische Regierung wertet dies als Einschüchterungsversuch.
In der EU wird derweil über eine weitere Verschärfung der Russland-Sanktionen beraten. Einige Mitgliedstaaten plädieren dafür, den Druck auf Moskau zu erhöhen, während andere vor einer Eskalation warnen. Die Debatte dürfte auch beim nächsten Gipfel der Staats- und Regierungschefs eine zentrale Rolle spielen.
Putin betonte, Russland sei an einer Zusammenarbeit mit Europa interessiert. Die jüngsten Spannungen seien auf das Verhalten des Westens zurückzuführen. Konkrete Schritte zur Deeskalation nannte er nicht. Beobachter erwarten, dass die Unsicherheit in Europa vorerst bestehen bleibt.
6
