Bei den US-Zwischenwahlen haben die Demokraten mehrere unerwartete Siege errungen. Dadurch ist ihre Fraktion im Senat deutlich größer geworden. Der Erfolg hat jedoch zugleich interne Risse sichtbar gemacht, und in der Partei entbrennt ein Machtkampf um die Führung.
Im Zentrum der Auseinandersetzung steht der Unmut über die alte Garde an der Spitze der Fraktion. Der Anführer gilt als wenig populär, und genau daran entzündet sich die Kritik. Innerhalb der nun größeren Senatsfraktion zeigen sich Brüche, die bei einer Niederlage vermutlich verborgen geblieben wären. Der Wahlerfolg verschafft vielen Abgeordneten mehr Gewicht, und dieses Gewicht wollen sie nutzen, um Veränderungen einzufordern.
Die Lage zeigt ein Grundproblem vieler Oppositionsparteien. Ein Wahlsieg schafft Spielraum, doch offen bleibt, wer diesen Spielraum führt und mit welcher Strategie gegen die Regierung von Präsident Donald Trump vorgegangen wird. Der Streit innerhalb der Demokraten dürfte deshalb die kommenden Monate prägen, besonders mit Blick auf die Arbeit im Kongress und die Positionierung für künftige Wahlen.
Der Konflikt ist auch deshalb brisant, weil die Demokraten mit einer größeren Mehrheit nun mehr Einfluss auf Ausschüsse und Abstimmungen haben. Wer künftig den Ton angibt, entscheidet darüber, wie entschlossen die Partei gegenüber dem Weißen Haus auftritt. Die Frage nach der Führung ist damit mehr als eine Personalie, sie betrifft die politische Ausrichtung der gesamten Fraktion.
Hinter den Kulissen wird nach Angaben der Berichterstattung offen über Alternativen gesprochen. Dass ausgerechnet nach einem Erfolg an der Wahlurne die Führungsfrage aufbricht, zeigt, wie tief der Unmut sitzt. Viele Abgeordnete sehen in dem Wahlergebnis den Beleg, dass ein Neuanfang möglich ist, und halten die bisherige Spitze nicht für die geeignete Figur, diesen Neuanfang zu verkörpern.
Für die Demokraten steht damit eine heikle Phase bevor. Gelingt es, den Machtkampf zu entschärfen und eine tragfähige Linie zu finden, könnte die größere Fraktion als geschlossene Opposition auftreten. Gelingt es nicht, droht die Schwächung ausgerechnet in dem Moment, in dem die Partei durch ihre Wahlerfolge Rückenwind hat.
Quelle: n-tv.de
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