Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht die Personalplanung der Bundeswehr auf einem guten Weg. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht hält er derzeit nicht für erforderlich. Nach seiner Darstellung werden die Ziele des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes bereits übertroffen. Die Truppe zählt rund 190.000 Soldatinnen und Soldaten und hat damit den höchsten Personalstand seit 13 Jahren erreicht.
Pistorius setzt weiterhin auf das Prinzip der Freiwilligkeit. Zugleich räumte er ein, dass die Rekrutierung in zwei oder drei Jahren nachlassen könnte. In diesem Fall müsse die Bundesregierung reagieren, sagte er. Wie sich die Zahl der Bewerbungen künftig entwickelt, sei nicht vorhersehbar. Für die Proteste junger Menschen gegen eine mögliche Wehrpflicht zeigte der Minister Verständnis.
Ein weiteres Thema ist die Rolle von Frauen in den Streitkräften. Die Bundeswehr ist nach wie vor eine männlich geprägte Institution, weshalb gezielt mehr Frauen angesprochen werden sollen. Die Zahl der Bewerbungen von Frauen steigt zwar, ist aus Sicht des Ministers aber noch nicht zufriedenstellend. Der Personalaufbau bleibt damit eine Aufgabe, die über die reine Zahl der Soldatinnen und Soldaten hinausgeht.
In der Union stößt diese Linie auf deutliche Kritik. CSU-Chef Markus Söder fordert eine Rückkehr zu einer echten Wehrpflicht. Deutschland sei so bedroht wie nie zuvor, und Investitionen allein reichten dafür nicht aus. Der CDU-Politiker Norbert Röttgen sieht zwar einen frühen Erfolg, betont aber, dass das Ziel noch weit entfernt sei. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), will bei einem Ausbleiben ausreichender Freiwilliger zur Wehrpflicht zurückkehren. Er verlangt bereits jetzt eine Debatte über ein verpflichtendes Dienstjahr.
Der Koalitionsvertrag sieht dafür einen klar geregelten Mechanismus vor. Das Verteidigungsministerium berichtet alle sechs Monate über die Entwicklung der Wachstumsziele. Werden diese verfehlt, kann der Bundestag über eine bedingte Wehrpflicht entscheiden. Wie sich die Rekrutierung künftig entwickelt, ist derzeit offen. Ob dieser Fall eintritt, lässt sich daher nicht vorhersagen.
Quelle: deutschlandfunk.de
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