Das Bundeskartellamt sieht den Wettbewerb durch die Vorgaben des Zahlungsdienstleisters Paypal gefährdet. Die Wettbewerbsbehörde hat die Nutzungsbedingungen des Unternehmens in Deutschland geprüft und dabei Anforderungen festgestellt, die aus ihrer Sicht den Markt beeinträchtigen können.
Paypal gehört zu den bekanntesten Zahlungsdiensten, die von deutschen Verbraucherinnen und Verbrauchern regelmäßig genutzt werden. Gerade deshalb hat die Frage, unter welchen Bedingungen ein solcher Anbieter Händler und Kundschaft an sich bindet, eine besondere Bedeutung für den Wettbewerb im Zahlungsverkehr. Wer im Online-Handel verkauft oder im Alltag bargeldlos bezahlt, bewegt sich häufig innerhalb des Systems eines einzelnen großen Anbieters. Die Behörde sieht in den Vorgaben des Unternehmens deshalb eine Gefahr für einen funktionierenden Wettbewerb.
Welche konkreten Klauseln die Wettbewerbshüter beanstanden, geht aus den bislang vorliegenden Informationen nicht hervor. Auch zu einzelnen Ergebnissen der Prüfung wurde nichts Näheres bekanntgegeben. Die Angaben beschränken sich auf die Feststellung, dass die Anforderungen den Wettbewerb gefährden. Offen bleibt damit, wie weit die Kritik reicht und welche Teile der Nutzungsbedingungen betroffen sind, ob es sich also um einzelne Regelungen oder um grundsätzliche Bestimmungen handelt.
Eine Stellungnahme von Paypal liegt in den verfügbaren Angaben nicht vor. Ebenso ist unklar, ob die Behörde bereits weitere Schritte eingeleitet hat oder eine förmliche Entscheidung ansteht. Einen Zeitplan für ein mögliches Verfahren gibt es derzeit nicht, und eine Entscheidung ist bislang nicht genannt.
Für Händlerinnen und Händler sowie für Kundinnen und Kunden kann eine solche Prüfung Folgen haben, sobald Vorgaben geändert oder durchgesetzt werden. Ob die Bedingungen am Ende angepasst werden müssen, wird sich erst im weiteren Verlauf zeigen. Bis dahin bleibt die Prüfung ein Signal, dass die Wettbewerbsbehörde den Markt für digitale Zahlungsdienste aufmerksam beobachtet.
Quelle: zeit.de
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