US-Präsident Donald Trump hält neue großangelegte Angriffe der Vereinigten Staaten auf den Iran für höchst unwahrscheinlich. Das sagte er dem Sender CNN in einem Telefonat. Entscheidend sei, ob der Iran ein starkes Abkommen unterzeichne. Sollten Angriffe nötig werden, habe er sie bereits angeordnet, so Trump.
Trump begründete seine Zurückhaltung unter anderem mit der wirtschaftlichen Lage im Iran. Die Finanzen des Landes befänden sich nach seiner Darstellung im Zusammenbruch, weshalb militärische Schritte aus seiner Sicht gar nicht erforderlich seien. Medienberichte hatten zuvor spekuliert, die Angriffe könnten nach den US-Zwischenwahlen wieder aufgenommen werden. Trump stellte diese Lesart nun indirekt infrage, indem er auf die wirtschaftliche Schwäche des Irans verwies und keinen Zeitpunkt für neue Schläge nannte.
Der politische Hintergrund ist die Niederlage der Republikaner bei den Wahlen, bei denen sie ihre Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses verloren. Steigende Benzinpreise, die im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg stehen, werden als ein Grund für den Wahlerfolg der Demokraten genannt. Der Krieg ist in der Bevölkerung unbeliebt, auch unter einigen Republikanern. Diese Stimmung dürfte den Druck auf die Regierung erhöhen, eine Eskalation zu vermeiden, auch wenn die Lage im Nahen Osten angespannt bleibt.
Trump bedauert den Krieg nach eigenen Angaben nicht. Als Begründung nannte er, der Iran dürfe nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangen. Dieses Ziel bezeichnete er als den zentralen Grund des militärischen Vorgehens. Ob es tatsächlich zu einer Einigung mit Teheran kommt und ob der Iran den Bedingungen zustimmen wird, ist derzeit offen. Beide Fragen werden in den kommenden Wochen über den weiteren Kurs entscheiden.
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hat die USA unterdessen aufgerufen, weiter nach einer verhandelten Lösung zu suchen. Sein Appell wurde am Wochenende auf Telegram veröffentlicht und beruht nach dessen Angaben auf einem iranischen Vorschlag. Damit deutet sich, zumindest auf dem Papier, eine Gesprächsbereitschaft auf beiden Seiten an. Ob daraus ein belastbares Ergebnis wird, lässt sich aus den bisherigen Äußerungen jedoch nicht ablesen.
Für die Region und die internationale Gemeinschaft bleibt damit vor allem die Frage entscheidend, ob sich die Signale aus Washington und Teheran in konkrete Verhandlungen übersetzen lassen. Trumps Äußerungen legen nahe, dass eine militärische Eskalation derzeit nicht vorrangig ist, lassen den Kurs aber ausdrücklich offen. Solange keine Einigung vorliegt, bleibt die Lage fragil.
Quelle: zeit.de
12
