Serbiens Präsident Aleksandar Vučić hat seinen Rücktritt erklärt. Wie er in einer Fernsehansprache mitteilte, gibt er das höchste Staatsamt ein Jahr vor dem regulären Ende seiner Amtszeit auf. «Heute ist der Tag, an dem ich zurücktrete», sagte der 56-Jährige. Sein Ziel ist ein Wechsel an die Spitze der Regierung: Vučić will bei den vorgezogenen Parlamentswahlen Ende Oktober als Spitzenkandidat seiner Partei antreten und anschließend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen.
Mit dem Rücktritt endet vorzeitig eine Präsidentschaft, die die politische Entwicklung Serbiens über Jahre geprägt hat. Vučić galt als teils autokratisch regierender Staatspräsident, der die Geschicke des Landes stark aus dem Präsidialamt heraus lenkte. Sein Schritt erfolgt nun nicht als Rückzug aus der Politik, sondern als Wechsel auf eine andere politische Bühne. Das Präsidialamt übergab er einer politischen Mitstreiterin, die das Amt kommissarisch weiterführt.
Der Zeitpunkt des Rücktritts ist eng mit dem angestrebten Wechsel in die Regierungsverantwortung verbunden. Vučić strebt das Amt des Ministerpräsidenten an, das in Serbien die Regierungsgeschäfte leitet. Um dieses Ziel zu erreichen, muss seine Partei bei der vorgezogenen Parlamentswahl Ende Oktober erfolgreich abschneiden. Vučić tritt dabei selbst als Spitzenkandidat an und bündelt damit die Wahlkampagne auf seine Person.
Der Wechsel vom Präsidenten- zum Regierungsamt ist in der serbischen Politik ein ungewöhnlicher Schritt, da beide Ämter unterschiedliche verfassungsrechtliche Rollen haben. Während der Präsident vor allem repräsentative und außenpolitische Funktionen wahrnimmt, liegt die operative Regierungsführung beim Ministerpräsidenten und seinem Kabinett. Vučić hatte als Präsident großen Einfluss auf die Regierungspolitik ausgeübt. Nun will er diese Macht offenbar aus dem Amt des Regierungschefs heraus absichern.
Für die kommenden Wochen bedeutet der Rücktritt eine Phase politischer Unsicherheit. Die vorgezogenen Parlamentswahlen Ende Oktober werden damit zu einer Richtungsentscheidung über die künftige Machtverteilung in Belgrad. Vučićs Partei geht mit ihm als Zugpferd in den Wahlkampf. Sollte sie die Mehrheit gewinnen, könnte Vučić wie angekündigt die Regierung führen. Bis dahin bleibt die politische Führung des Landes in einer Übergangsphase.
Die Ankündigung des Rücktritts ist auch ein Signal an die Wählerschaft. Vučić inszeniert den Schritt als Neuanfang und verknüpft ihn direkt mit seinem Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten. Ob dieser Plan aufgeht, hängt vom Ausgang der Parlamentswahlen ab. Die kommenden Wochen dürften von intensiven Wahlkampfaktivitäten geprägt sein, in denen Vučić seine Rolle als künftiger Regierungschef weiter profilieren will.
Beobachter in der Region verfolgen den Vorgang aufmerksam, da Serbien als wichtiger Akteur auf dem Balkan gilt. Der Machtwechsel an der Staatsspitze und die angestrebte Regierungsübernahme durch Vučić könnten die politische Ausrichtung des Landes beeinflussen. Klarheit über die künftige Regierung wird es erst nach der Parlamentswahl Ende Oktober geben. Bis dahin bleibt Vučić eine zentrale Figur der serbischen Politik, nun jedoch ohne das Amt des Präsidenten.
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