US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat einen Antrag auf seine Amtsenthebung als «Farce» zurückgewiesen. Auf einer Pressekonferenz erklärte er, der Vorstoß sei haltlos. Hegseth steht damit unter wachsendem Druck, nachdem die Republikaner bei den Zwischenwahlen empfindliche Niederlagen hinnehmen mussten.
Eingebracht wurde der Antrag vom republikanischen Abgeordneten Thomas Massie. Sein Kernvorwurf lautet, dass US-Streitkräfte in den Krieg gegen Iran geschickt wurden, ohne dass der Kongress dies autorisiert hätte. Der Krieg hatten die USA und Israel Ende Februar begonnen. Präsident Donald Trump hatte ursprünglich angestrebt, den Konflikt auf wenige Wochen zu begrenzen. Davon ist man inzwischen weit entfernt, ein Ende der Kämpfe ist nicht in Sicht. Auch innerhalb der Republikaner wächst die Sorge über die Dauer des Einsatzes, denn mit jeder Woche steigt der politische Preis für die Regierung.
Hegseth verteidigte die Angriffe auf die militärischen Kapazitäten Irans und lehnte es ab, sich dafür zu entschuldigen. Die Schläge richteten sich gegen Strukturen, die nach Darstellung des Pentagons die Handlungsfähigkeit der iranischen Streitkräfte betreffen. Zudem verteidigte er die Tötung mutmaßlicher Drogenschmuggler in der Karibik und im östlichen Pazifik, ein Vorgehen, das ebenfalls auf Kritik stößt. Trump stellt sich laut eigener Darstellung weiterhin hinter seinen Verteidigungsminister und lobte dessen Rede ausdrücklich.
Gleichzeitig erklärte Trump, ein militärisches Vorgehen gegen Iran sei derzeit nicht notwendig; die Seeblockade werde jedoch fortgesetzt. Katar vermittelt zwischen den Konfliktparteien, und Trump hofft auf einen baldigen Friedensschluss. Ob diese Vermittlung Erfolg hat, ist offen. Der Widerspruch zwischen dem Verzicht auf neue Angriffe und der anhaltenden Blockade wird von Beobachtern genau verfolgt.
Das Repräsentantenhaus könnte den Antrag noch in dieser Woche behandeln. Dafür wären allerdings einige Stimmen aus den Reihen der Republikaner nötig. Eine Amtsenthebung durch den Senat würde eine Zweidrittelmehrheit erfordern, was als äußerst unwahrscheinlich gilt. Die Republikaner verfügen in beiden Kammern nur über hauchdünne Mehrheiten, im Januar übernehmen die Demokraten das Repräsentantenhaus. Die Kräfteverhältnisse dürften sich damit spürbar verschieben und den Spielraum der Regierung weiter einengen.
Der Konflikt zwischen Trump und Massie ist zusätzlich persönlich aufgeladen. Trump bezeichnete den Abgeordneten als «totalen Verlierer»; Massie verlor bei den Zwischenwahlen seinen Sitz. Bereits zuvor hatte er durchgesetzt, dass die Ermittlungsakten im Fall Epstein veröffentlicht wurden. Ob der Antrag im Repräsentantenhaus eine Mehrheit findet, dürfte maßgeblich davon abhängen, wie sich die Republikaner in den kommenden Tagen positionieren.
Quelle: handelsblatt.com
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