Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Staatsbesuch in Frankreich versichert, dass Deutschland auch nach den jüngsten Wahlergebnissen eine tragende Rolle in Europa einnehmen wird. Nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sagte Steinmeier: «Auch die Deutschen werden gute Europäer bleiben, bei allem, was sich bei uns verändert, wirtschaftlich, politisch, gerade auch in der Sicherheitspolitik.»
Der Bundespräsident unterstrich die enge Einbindung Deutschlands in die Europäische Union. «Deutschland kann nur als europäisches Deutschland erfolgreich sein, eng eingebettet in die Europäische Union. Das gilt und das wird für uns auch so bleiben», versprach Steinmeier. Die jüngsten Wahlergebnisse in Deutschland hatten international für Sorge gesorgt. Umso wichtiger war das Signal, das von dem Treffen in Frankreich ausging.
Auch Macron beschwor die Bedeutung beider Länder für die Zukunft Europas. «Wenn Deutschland und Frankreich nicht gemeinsam voranschreiten, kommt Europa überhaupt nicht voran», sagte er. Die Kooperation beider Länder sei wichtig, um «unsere Demokratien und deren Vitalität zu stärken – in einer Zeit, in der Verschwörungstheorien und Skepsis manchmal die Oberhand gewinnen».
Die beiden Präsidenten trafen sich für eine Art doppelten Abschiedsbesuch, denn beide scheiden im kommenden Jahr aus ihren Ämtern. Für ihre Länder seien die Zeiten schwierig, sagte Steinmeier. Es gebe eine Polarisierung der Gesellschaft, die radikalen Ränder würden stärker. Das mache die Bildung von Regierungen und das Regieren nicht einfacher.
Aus ihrer Wachstumskrise kämen sie nicht heraus, «wenn alles so bleibt, wie es ist», so Steinmeier weiter. «Gleichzeitig sind Reformen noch schwieriger geworden», sagte er wohl auch mit Blick auf die Bundesregierung. Die wirtschaftliche und politische Lage in beiden Ländern ist angespannt, und die Erwartungen an die deutsch-französische Zusammenarbeit sind hoch.
Das Treffen in Frankreich sollte auch ein Zeichen der Kontinuität setzen. Trotz der bevorstehenden Amtsübergänge in Berlin und Paris betonten beide Politiker die unverbrüchliche Freundschaft ihrer Länder. Die deutsch-französische Achse gilt als Motor der europäischen Integration, und beide Seiten machten deutlich, dass sie auch künftig gemeinsam für ein starkes Europa eintreten wollen.
Steinmeier hob hervor, dass Deutschland seine Verantwortung in Europa wahrnehmen werde. Die jüngsten Wahlergebnisse hätten zwar für Verunsicherung gesorgt, doch die grundsätzliche Ausrichtung der deutschen Europapolitik bleibe bestehen. «Wir werden gute Europäer bleiben», bekräftigte er. Macron seinerseits verwies auf die gemeinsamen Werte und die Notwendigkeit, die Demokratie gegen populistische und extremistische Strömungen zu verteidigen.
Die Begegnung fand vor dem Hintergrund wachsender globaler Herausforderungen statt. Beide Präsidenten betonten, dass Europa nur gemeinsam handlungsfähig sei. Die enge Abstimmung zwischen Deutschland und Frankreich sei unerlässlich, um wirtschaftliche Stabilität, Sicherheit und demokratische Resilienz zu gewährleisten. Das Treffen unterstrich einmal mehr die zentrale Rolle der deutsch-französischen Partnerschaft für die Zukunft der Europäischen Union.
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