Schwedens Verteidigungsminister Pål Jonson hat angesichts wachsender Zweifel an der US-Unterstützung für die Ukraine zwei Mechanismen ins Spiel gebracht, die Kiew unmittelbar zugutekommen könnten. In einem Interview sprach Jonson von einer «enormen Hebelwirkung», die von diesen Instrumenten ausgehen könne. Zugleich forderte er einen härteren Umgang mit Russlands hybriden Angriffen.
Die Unsicherheit über die Verlässlichkeit Washingtons ist zuletzt deutlich gestiegen. Die Ukraine ist für ihre militärische Kommunikation und den Einsatz von Drohnen stark auf das Satellitennetz Starlink angewiesen. Berichte über Einschränkungen hatten zuletzt die militärischen Aktivitäten im Kampf gegen Russland beeinträchtigt. Ein ukrainischer Regierungsvertreter widersprach jüngst Berichten über eine Aufhebung der Beschränkungen und erklärte, die Geschwindigkeitsgrenze von 161 Kilometern pro Stunde für die militärische Nutzung gelte weiterhin. «Im Großen und Ganzen hat sich nirgendwo etwas geändert», sagte er.
Vor diesem Hintergrund gewinnt die Frage an Bedeutung, wie Europa der Ukraine kurzfristig unter die Arme greifen kann. Jonson nannte in dem Interview zwei Mechanismen, ohne deren genaue Ausgestaltung im Detail zu erläutern. Klar ist jedoch, dass die europäischen Verbündeten angesichts der US-Zweifel stärker in die Verantwortung rücken. Der schwedische Verteidigungsminister betonte die Hebelwirkung, die von einem entschlossenen europäischen Vorgehen ausgehen könne.
Die Ukraine unternimmt unterdessen Anstrengungen, sich unabhängiger von ausländischen Satellitensystemen zu machen. Das Verteidigungsministerium in Kiew hat mit dem finnischen Satellitenunternehmen Iceye und dem Netzwerkausrüster Nokia eine Absichtserklärung über die Entwicklung eines eigenen Satellitenkommunikationssystems unterzeichnet. Die Vereinbarung wurde beim Besuch des finnischen Ministerpräsidenten Petteri Orpo in Kiew bekannt gegeben. Ziel ist ein sicheres Kommunikationsnetz, über dessen Satelliten, Bodenstationen und Endgeräte die Ukraine selbst die Kontrolle hätte. Damit soll die Verbindung auch dann gewährleistet bleiben, wenn Kommunikationsnetze am Boden durch russische Angriffe ausfallen.
Jonson mahnte zudem einen härteren Kurs gegenüber Moskau an. Russland setze hybride Angriffe ein, um europäische Gesellschaften zu destabilisieren. Diese Bedrohung erfordere eine entschlossene Antwort. Der schwedische Verteidigungsminister äußerte sich in dem Interview auch mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen im Kriegsverlauf. Bei russischen Angriffen waren zuletzt im Südosten der Ukraine drei Menschen ums Leben gekommen. Ein Angriff traf ein Privathaus in Saporischschja, wie die Militärverwaltung mitteilte. Ein 37-jähriger Mann und zwei Frauen im Alter von 38 und 69 Jahren starben. In der Region Schytomyr wurden neun Menschen verletzt, darunter zwei Minderjährige, als eine Drohne ein Wohnhaus traf.
Unterdessen gibt es vorsichtige Signale für eine Wiederaufnahme der Gespräche. Nach einem Treffen mit dem US-Unterhändler Steve Witkoff zeigte sich Kremlchef Wladimir Putin verhandlungsbereit. «Wir haben vereinbart, dass wir bereit sind, unsere dreiseitigen Kontakte wieder aufzunehmen», sagte Putin. Neue Vorschläge zu einer Friedenslösung machte er jedoch nicht. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor betont, ein Einfrieren der Front zu unterstützen. Putins Berater Juri Uschakow stellte neue Verhandlungen mit Moskau, Kiew und Washington für Mitte November in Aussicht.
Die europäischen Verbündeten stehen damit vor der Aufgabe, die Ukraine kurzfristig zu unterstützen und zugleich langfristig auf eigene Beine zu stellen. Die von Jonson geforderten Mechanismen könnten dabei eine zentrale Rolle spielen. Konkrete Zusagen der europäischen Partner stehen bislang jedoch aus.
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