Der Iran hat den deutschen Botschafter Axel Dittmann ins Außenministerium in Teheran einbestellt. Wie der iranische Staatssender Press TV unter Berufung auf Generaldirektor Aliresa Jussefi berichtete, soll Dittmann der starke Protest des Landes gegen die «verächtliche Haltung bestimmter deutscher Amtsträger» gegenüber dem Iran übermittelt werden. Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte die Einbestellung am Abend.
Die iranische Regierung reagiert damit auf die Verurteilung von zwei Männern durch das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg. Die Richter hatten in der vergangenen Woche einen 54-Jährigen zu achteinhalb Jahren Haft und einen 43-Jährigen zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Nach Überzeugung des Gerichts hatten die beiden in Dänemark lebenden Männer im Auftrag Teherans den Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, und den Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, ausgekundschaftet. Zudem ging es um eine versuchte Beteiligung an Mord und schwerer Brandstiftung.
Wenige Stunden vor der Einbestellung Dittmanns hatte das Auswärtige Amt den iranischen Botschafter nach Berlin zitiert. Die deutsche Seite machte damit ihren Unmut über die Spionageaktivitäten und die Urteile deutlich. Der Iran wies die Vorwürfe zurück: Jussefi bezeichnete die in Deutschland gegen sein Land erhobenen Anschuldigungen als ein Manöver bestimmter Institutionen, um die deutsche Unterstützung für den US-israelischen Krieg gegen den Iran zu verschleiern.
Neben dem deutschen Botschafter bestellte Teheran auch den Botschafter der Europäischen Union in Teheran ein, den irischen Diplomaten Aidan Cronin. Damit solle gegen eine Reihe «grundloser» Vorwürfe gegen den Iran protestiert werden. Irland hat derzeit den EU-Vorsitz inne. Jussefi erklärte weiter, die aktuelle Lage in Westasien und am Persischen Golf sei das Ergebnis der «verantwortungslosen Politik» der EU.
Die gegenseitigen Einbestellungen markieren eine weitere Zuspitzung im Verhältnis zwischen Berlin und Teheran. Die Bundesregierung hatte die Verurteilungen zum Anlass genommen, den iranischen Botschafter einzubestellen und damit ein deutliches Signal zu setzen. Der Iran reagierte nun mit gleichem Mittel und weitete seine Protestnote auf die Europäische Union aus. Beobachter werten die Entwicklung als Ausdruck wachsender Spannungen, die sich nicht auf das bilaterale Verhältnis beschränken, sondern auch die europäische Ebene betreffen.
Der deutsche Botschafter Axel Dittmann vertritt die Bundesrepublik seit geraumer Zeit in Teheran. Die Einbestellung ins Außenministerium ist ein diplomatisches Mittel, mit dem Staaten ihren Unmut über das Verhalten eines anderen Landes ausdrücken. In der Regel werden dabei Protestnoten übergeben oder Gespräche mit hochrangigen Vertretern des Gastlandes geführt. Die nun erfolgte Einbestellung Dittmanns zeigt, dass der Iran die deutschen Vorwürfe nicht hinnehmen will und seinerseits Druck auf Berlin ausübt.
Die Urteile von Hamburg hatten bereits vor der Einbestellung für Aufmerksamkeit gesorgt. Die beiden Männer waren wegen geheimdienstlicher Tätigkeit im Auftrag des Irans verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sie die beiden prominenten Vertreter jüdischer und deutsch-israelischer Organisationen ausspähten. Die versuchte Beteiligung an Mord und schwerer Brandstiftung unterstrich aus Sicht der Richter die Ernsthaftigkeit der Pläne. Die genauen Hintergründe der Taten und mögliche weitere Beteiligte waren Gegenstand der Verhandlung.
Die diplomatischen Spannungen zwischen Deutschland und dem Iran bestehen seit längerem. Immer wieder hat Berlin auf iranische Aktivitäten reagiert, die als Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland gelten. Die aktuellen Einbestellungen zeigen, dass beide Seiten auf ihre Weise auf die jüngsten Entwicklungen reagieren. Ob sich die Lage weiter zuspitzt oder ob es zu einer Deeskalation kommt, ist derzeit offen.
3
