Die Drosselung des militärischen Satellitennetzwerks Starshield in der Ukraine geht offenbar auf eine Entscheidung von SpaceX-Chef Elon Musk zurück. Wie das «Wall Street Journal» unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtet, soll Musk die Einschränkung der Verbindungen selbst angeordnet haben. Zuvor hatte er nach Angaben aus dem Weißen Haus mit US-Präsident Donald Trump über das Thema gesprochen. Der Bericht wirft ein Schlaglicht auf die Abhängigkeit der ukrainischen Streitkräfte von kommerziellen Satellitendiensten und auf die unklare Verantwortung zwischen Regierung und Unternehmen.

Die Drosselung war in der vergangenen Woche bekannt geworden, als ukrainische Militärs plötzlich Probleme mit den Starlink-Verbindungen nach Kiew meldeten. Drohnenangriffe hätten daraufhin ins Leere gegangen, berichteten ukrainische Stellen. Betroffen war der militärische Teil des Netzwerks, Starshield, der für die Kommunikation und Steuerung von Drohnen sowie für die Flugabwehr genutzt wird. Nach Angaben des obersten ukrainischen Diplomaten in Washington, Denys Sienik, können Drohnen noch immer nicht mehr als 130 Kilometer pro Stunde fliegen, ohne die Internetverbindung zu verlieren. Die Ukraine wartet nach seinen Worten weiterhin auf eine offizielle Antwort aus den USA und will wissen, ob die Verbindung vollständig wiederhergestellt ist oder wiederhergestellt wird.

Die Verantwortung für die Einschränkung ist bislang nicht offiziell geklärt. Trump bestritt am Freitag im Weißen Haus, dass er oder Musk für den Verlust des Starlink-Zugangs verantwortlich seien. Ein US-Regierungsvertreter erklärte zudem, der Präsident habe keine Reduzierung der Starshield-Dienste angeordnet. Auch das Pentagon hat die Einschränkungen bislang nicht öffentlich erläutert. Verteidigungsminister Pete Hegseth hatte zuvor erklärt, sein Haus habe keine Drosselung veranlasst, und auf SpaceX verwiesen, das als Unternehmen seine Dienstleistungen selbstständig einschränken könne. Musk selbst hatte nach Bekanntwerden der Drosselung betont, es handle sich um den militärischen Teil des Netzwerks, und darauf verwiesen, dass der amerikanische Präsident Einschränkungen befehlen dürfe.

Nach dem Bericht des «Wall Street Journal» sollen Mitarbeiter von SpaceX, als die Kritik an den Maßnahmen lauter wurde, versucht haben, mit dem Weißen Haus eine gemeinsame Sprachregelung zu finden. Diese sollte demnach besagen, dass die Drosselung gemeinsam koordiniert worden sei. Quellen aus dem Weißen Haus sagten der Zeitung jedoch, Trump habe keine entsprechende Anordnung getroffen. Es habe aber Gespräche über eine Internetbeschränkung zwischen SpaceX und Mitarbeitern der Trump-Regierung gegeben. Der britische «Telegraph» hatte zuvor unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus berichtet, Musk habe Trump die Drosselung lediglich vorgeschlagen.

Die Ukraine hatte das Weiße Haus für die Einschränkung verantwortlich gemacht und zudem kritisiert, dass keine Daten mehr zur Warnung vor russischen Raketenangriffen zur Verfügung standen. Trump und Außenminister Marco Rubio wiesen die Vorwürfe zurück. Präsident Wolodymyr Selenskyj meldete am Dienstag, dass nun wieder Daten aus den USA empfangen werden. Der Vorfall fällt in eine Phase wachsender Spannungen zwischen Washington und Kiew. Mehrere Tage lang hatten die USA keine Geheimdienstinformationen an die Ukraine geliefert, bevor der Zugang zu Starshield gedrosselt wurde. Trump hatte der Ukraine zudem vorgeworfen, sie würde nur kassieren, aber nichts zurückgeben.

Musk hatte bereits 2023 Anfragen aus Kiew abgelehnt, Starlink für Drohnenangriffe auf die von Russland annektierte Krim zu nutzen. Zugleich unterstützte er ukrainische Nutzer dabei, den unerlaubten Zugang russischer Soldaten zu Starlink zu blockieren. Die jüngsten Berichte dürften die Debatte über die Zuverlässigkeit kommerzieller Satellitenkommunikation in Kriegsgebieten weiter anheizen. Für die Ukraine geht es dabei um mehr als um Technik: Starshield ist ein zentraler Bestandteil der militärischen Kommunikation und der Drohnenkriegsführung. Solange die offizielle Aufklärung aus Washington aussteht, bleibt unklar, ob die Einschränkung dauerhaft aufgehoben ist oder ob weitere Drosselungen drohen.

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Theresa Jungmann

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Theresa Jungmann berichtet für Waldshut Zeitung über Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und aktuelle Ereignisse. Der Schwerpunkt liegt auf Prüfung, Kontext und verständlicher Einordnung.