Bundesaußenminister Johann Wadephul nimmt an einem internationalen Außenministertreffen in Istanbul teil, das auf Initiative Deutschlands und der Türkei zustande kommt. Bei dem neuen Gesprächsformat beraten die Minister über die Folgen der Kriege im Nahen und Mittleren Osten sowie in der Ukraine. Ein zentrales Thema ist die freie Schifffahrt, insbesondere die Lage an der Straße von Hormus.
Vor Beginn des Treffens erhob Wadephul schwere Vorwürfe gegen den Iran und die Huthi-Miliz. Beide Seiten übten Erpressung aus, sagte der CDU-Politiker. Angesichts zahlreicher Konflikte, darunter in der Golfregion, sieht er die Notwendigkeit, neue Wege für Lösungen zu suchen. Die massiven Herausforderungen könnten nur bewältigt werden, wenn über etablierte Formate hinaus an einem Strang gezogen werde.
An dem Treffen nehmen die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs sowie ihre Amtskollegen aus der Türkei, Ägypten, Pakistan und Saudi-Arabien teil. Das Format gilt als ungewöhnlich, weil europäische und islamisch geprägte Staaten gemeinsam über die Kriege im Nahen und Mittleren Osten und in der Ukraine sprechen. Neben der Straße von Hormus stehen die Palästina-Frage und der Jemen auf der Agenda.
Die Straße von Hormus ist eine der wichtigsten Wasserstraßen für den internationalen Öl- und Warenverkehr. Eine Beeinträchtigung der Schifffahrt dort hätte erhebliche Folgen für die Weltwirtschaft und die Energieversorgung. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Beratung über freie Seewege besondere Bedeutung. Wadephul betonte, dass die Herausforderungen nur durch gemeinsames Handeln über bestehende Formate hinaus bewältigt werden können.
Das Treffen in Istanbul ist als neues Gesprächsformat angelegt. Es soll offenbar dazu dienen, unterschiedliche regionale Perspektiven zusammenzubringen und die diplomatischen Bemühungen zu intensivieren. Die beteiligten Staaten verfolgen unterschiedliche Interessen, was die Gespräche erschwert. Dennoch gilt die Zusammenkunft als Versuch, angesichts der multiplen Krisen neue Wege der Zusammenarbeit zu eröffnen.
Für die Region Südbaden und Baden-Württemberg ist die Entwicklung an den internationalen Seewegen vor allem wirtschaftlich relevant. Die exportorientierte Industrie im Südwesten ist auf funktionierende Lieferketten angewiesen. Störungen im Schiffsverkehr können sich auf Produktion und Preise auswirken. Insofern verfolgt die regionale Wirtschaft die Ergebnisse des Außenministertreffens mit Aufmerksamkeit.
Wadephul hatte vor dem Treffen deutlich gemacht, dass die bisherigen diplomatischen Instrumente nicht ausreichen. Die massiven Herausforderungen könnten nur bewältigt werden, wenn über etablierte Formate hinaus an einem Strang gezogen werde, sagte er. Damit unterstrich der Bundesaußenminister den Anspruch des neuen Formats, über reine Routinegespräche hinauszugehen.
Die Konferenz in Istanbul steht damit in einer Reihe internationaler Bemühungen, die Folgen der Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine einzudämmen. Ob das neue Format konkrete Ergebnisse bringt, ist offen. Die beteiligten Minister wollen zunächst die Lage an den Brennpunkten erörtern und Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausloten.
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