Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ein Ende der russischen Angriffe auf die Ukraine gefordert und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Gespräche angeboten. «Hören Sie diesen sinnlosen Krieg auf», appellierte Merz nach Angaben aus Delegationskreisen an Putin. Zugleich machte er deutlich, dass Gespräche nur unter einer Bedingung möglich seien. «Wir können sprechen», sagte Merz – dies gelte jedoch nur, wenn Russland seine Angriffe einstelle.
Der Besuch des Kanzlers am Sonntag war von einer angespannten Sicherheitslage geprägt. Mehrfach wurde während des Aufenthalts Luftalarm ausgelöst. Wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete, waren auch Explosionen in der Ferne zu hören, als Merz zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Akademie der Wissenschaften besuchte. Die Akademie war erst am Montag von einer russischen Drohne getroffen worden. Merz verurteilte die «barbarischen Angriffe» gegen die Zivilbevölkerung aufs Schärfste.
Wenig später wurde erneut eine wichtige Brücke in Kiew bei einem russischen Angriff getroffen, wie Bürgermeister Vitali Klitschko mitteilte. Bilder in Onlinenetzwerken schienen eine Rakete zu zeigen, die auf der Brücke einschlägt – mit einem Feuerball, der danach aufsteigt. Bereits in den Tagen zuvor waren andere Brücken in Kiew angegriffen worden. Die russische Armee greift nach Angaben aus Kiew dauerhaft Wohnhäuser, Brücken und andere zivile Infrastruktur an.
Selenskyj verurteilte die Angriffe ebenfalls und betonte, die ukrainische Hauptstadt erlebe eine «schreckliche Situation» mit «grauenvollen Tagen und Nächten» wegen der ständigen Attacken. Er nannte die russischen Angreifer «absolute Barbaren». Auf Telegram hob er hervor: «Es ist wichtig, dass die Ukraine nicht alleine gelassen wird angesichts dieses Terrors.»
Moskau kündigte unterdessen verstärkte Angriffe auf die Ukraine an. Das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte am Sonntag, infolge der Erklärung Selenskyjs zu verstärkten Angriffen auf russische Ölraffinerien werde die russische Armee ihre Angriffe «auf militärische und militärisch-industrielle Anlagen sowie damit zusammenhängende Infrastruktur in Kiew und anderen Regionen der Ukraine intensivieren».
Merz war am Morgen in Kiew eingetroffen. Der Besuch war trotz der angespannten Sicherheitslage kurzfristig angesetzt worden. Russland hatte zuvor eine klare Warnung ausgesprochen. Beobachter werten die Angriffe während des deutschen Staatsbesuchs als beispiellos. Ein Reporter des Senders WELT sprach vom «absoluten Absturz der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland».
Die Bundesregierung hatte zuletzt wiederholt betont, die Ukraine weiterhin politisch und militärisch zu unterstützen. Der Kanzlerbesuch unterstreicht diese Haltung. Merz forderte ein Ende der russischen Angriffe und rief Putin zu Verhandlungen auf. Ob Moskau auf das Angebot eingeht, ist offen. Die russische Führung hatte zuletzt keine Bereitschaft zu Gesprächen unter den von Kiew und dem Westen geforderten Bedingungen erkennen lassen.
Für die Menschen in Kiew bleibt die Lage angespannt. Die anhaltenden Angriffe auf die Infrastruktur der Hauptstadt beeinträchtigen den Alltag erheblich. Brücken sind wichtige Verkehrsadern, ihre Zerstörung trifft den Verkehr und die Versorgung. Die ukrainische Regierung fordert deshalb weitere internationale Unterstützung, insbesondere bei der Luftverteidigung.
31
