Nach dem gescheiterten Attentat auf ein israelisches Passagierflugzeug mit 182 geretteten Passagieren hat der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung mit einem Anti-Israel-Post für Verstörung gesorgt. Ausgerechnet der Beauftragte für Menschenrechte lieferte eine Erklärung, die viele Beobachter als unangemessen und empathielos gegenüber den Opfern des versuchten Anschlags empfinden.
Familienministerin Karin Prien zeigte sich verwundert über das mangelnde Mitgefühl in der Reaktion des Menschenrechtsbeauftragten. Der Vorfall ereignete sich kurz nachdem bekannt wurde, dass 182 Passagiere das Attentat auf das israelische Flugzeug überlebt hatten. Der Angriff auf die Maschine war offenbar fehlgeschlagen, die Passagiere konnten gerettet werden.
In seinem Post soll der Menschenrechtsbeauftragte die israelische Regierung als «rechtsradikal» bezeichnet und damit den versuchten Angriff auf das Passagierflugzeug in einen politischen Kontext gestellt haben. Diese Äußerung stieß auf breite Kritik, da sie den Eindruck erweckt, das Attentat zu relativieren oder die Verantwortung für den Angriff auf die israelische Regierung abzuwälzen. Die genauen Umstände des Attentats und die Hintergründe der Aussage sind bislang nicht vollständig geklärt.
Die Reaktionen auf den Post des Menschenrechtsbeauftragten fallen deutlich aus. Viele Politiker und Kommentatoren zeigten sich befremdet über die Wortwahl und den Zeitpunkt der Äußerung. Familienministerin Prien betonte, dass in einer solchen Situation Mitgefühl und Solidarität mit den betroffenen Passagieren im Vordergrund stehen sollten, nicht politische Schuldzuweisungen.
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung ist eigentlich dafür zuständig, die Einhaltung der Menschenrechte weltweit zu fördern und die Bundesregierung in menschenrechtspolitischen Fragen zu beraten. Umso mehr überrascht seine Äußerung, die als einseitig und unsensibel gegenüber den Opfern eines terroristischen Angriffs gewertet wird. Kritiker werfen ihm vor, mit seinem Post die Opfer zu verhöhnen und das Attentat zu bagatellisieren.
Die Bundesregierung hat sich bislang nicht offiziell zu den Äußerungen ihres Menschenrechtsbeauftragten geäußert. Es bleibt abzuwarten, ob der Vorfall Konsequenzen für den Beauftragten haben wird. Die Diskussion über den Umgang mit Israel und die Bewertung von Attentaten in der deutschen Politik dürfte durch diesen Vorfall weiter an Schärfe gewinnen.
Der gescheiterte Anschlag auf das israelische Passagierflugzeug mit 182 geretteten Menschen ist ein Ereignis, das international für Bestürzung sorgte. Die Tatsache, dass ein hochrangiger Regierungsvertreter in diesem Zusammenhang eine derartige Erklärung abgibt, wird von vielen als schwerer Fehler gewertet. Die Debatte über Antisemitismus und den Umgang mit Israel in Deutschland erhält damit neue Nahrung.
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